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03.09.2019; 23:00 Uhr
Kritik an Informations- und Aufklärungsoffensive gegen Digitalkonzerne
VG Media bezieht Stellung

Mit einer von der Werbeagentur Jung von Matt/Spree erstellten »Informations- und Aufklärungsoffensive« will die VG Media für mehr Regulierung der großen US-Digitalkonzerne werben. Aus einem internen Schreiben der VG Media vom 23. August 2019, das von »netzpolitik.org« veröffentlicht wurde, geht hervor, dass mit der geplanten Medienkampagne ein besseres Verständnis der Öffentlichkeit »für die große Bedeutung der Pressefreiheit für die Lebendigkeit unserer Demokratie« geschaffen werden soll.

In dem internen Erläuterungsschreiben formuliert die VG Media u.a., dass es »mittelbares« Ziel sei, »Rechtspolitiker auf nationaler und europäischer Ebene auch Beamte und Richter, die Entscheidungen und Urteile gegen die fünf Digitalmonopolisten Google, Facebook, Amazon, Apple und Microsoft zu treffen haben, zu ertüchtigen«. Online berichten zufolge wird diese Aussage heftig kritisiert. In einer nun veröffentlichten Stellungnahme entschuldigt sich die VG Media ausdrücklich für die missverständlichen Formulierungen in ihrem Schreiben vom 23. August 2019. Klarstellend betont die VG Media, dass sie mit der Offensive einen Beitrag zu einer differenzierten und breiten Diskussion über Auswirkungen und Gefahren, die von einer Digitalisierung durch die Digitalmonopolisten ausgehen, leisten möchte. Es liege ihr fern, Entscheidungen der genannten Gruppen und Behörden zu beeinflussen, ob unmittelbar oder mittelbar. 

Absender der Offensive sollen neben der VG Media auch die Verlegerverbände BDZV, VDZ und VDL, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die Verbände privater Rundfunkanbieter APR und Vaunet, die Verwertungsgesellschaft GEMA sowie die Initiative Innocence in Danger sein. 

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/ct]

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