Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
14.05.2012; 13:19 Uhr
Oracle vs. Google: Richter überstimmt Entscheidung der Jury zugunsten von Oracle Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu
In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick ... [mehr]
Uneinigkeit ob Googles »Java«-Nutzung unter »Fair Use« fällt
In dem Rechtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von »Java« in »Android« sehen die Geschworenen Onlinemeldungen zufolge eine Urheberrechtsverletzung durch Google als erwiesen an und entschieden zum Abschluss des ... [mehr]
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
Kartellrechtliche Prüfung seitens Justizministerium noch im Gange
Die US-amerikanische Handelsaufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) leitet nach Abschluss ihrer Vorfelduntersuchungen nun eine offizielle Untersuchung gegen die Firma Apple Inc. ein. Bei der Antitrust Division im US-Justizministerium laufen ... [mehr]
US-Justizministerium untersucht Geschäftspraktiken zu »Flash«-Software, »iTunes« und »App«-Programmierbedingungen
Die Firma Apple Inc. ist wegen ihrer Geschäftspraktiken ins Visier des Bundesjustizministeriums geraten. Im Rahmen der seit einigen Wochen laufenden kartellrechtlichen Erhebungen befragt das Ministerium die größten Medien- und Technologieunternehmen ... [mehr]
18.05.2009; 16:15 Uhr
Erschöpfungsgrundsatz gilt nicht bei Handel mit Software-Echtheitszertifikaten OLG Frankfurt a. M.: Zertifikate sind keine körperlichen Werkstücke, sondern Lizenzrechte
Ein Softwarehersteller kann den Handel mit Echtheitszertifikaten seiner Produkte (sog. »certificates of authenticity« - COA) untersagen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. in seinem Beschluss vom 12. Mai 2009 (Az.: 11 W 15/09, Veröffentlichung ... [mehr]
Keine Änderungen gegenüber Empfehlungen des Rechtsausschusses
Der Deutsche Bundestag hat am 5.7.2007 den »Zweiten Korb« zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Dabei folgte das Plenum den Beschlussempfehlungen des Rechtsausschusses (siehe hierzu Meldung vom 4.7.2007). Letzterer hatte ... [mehr]
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