Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
27.11.2009; 18:03 Uhr
Bundesrat nimmt Stellung zur Mitteilung der EU-Kommission zur Verbesserung der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte Plenum folgt den Ausschussempfehlungen
In seiner 864. Sitzung am 27. November 2009 hat der Deutsche Bundesrat offiziell Stellung zur Mitteilung der Europäischen Kommission über Maßnahmen zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt genommen. ... [mehr]
Mediatime stellt "Gridpatrol" vor - Suche auch nach unternehmensschädigenden Äußerungen
Eine neue Suchmaschine soll den Kampf gegen Markenmissbrauch und Produktpiraterie im Internet erleichtern und Unternehmen frühzeitig auf unternehmensschädigende Äußerungen in den Datennetzen aufmerksam machen. Die Hamburger Firma ... [mehr]
Hersteller beruft sich auf Verletzung von Markenrechten - Klage bereits am 25.4.2001
Das Internet-Auktionshaus eBay Deutschland ist wegen des Verkaufs gefälschter Rolex-Uhren verklagt worden. Das geht aus einem Bericht des US-amerikanischen Mutterunternehmens eBay Inc. vom 1.6.2001 an die US-Börsenaufsicht, die U. S. Securites ... [mehr]
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