Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
06.02.2012; 13:42 Uhr
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht »Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
10.01.2012; 13:54 Uhr
»Digitale Agenda«: Europäische Kommission stellt Annual Progress Report 2011 vor »Mehr Sicherheit für das zukünftige Wirtschaftswachstum in Europa«
In ihrem »Annual Progress Report 2011« vom 22. Dezember 2011 zur Digitalen Agenda für Europa führt die Europäische Kommission die Schulden- und Wirtschaftskrise des vergangenen Jahres auf die bestehende Ungewissheit ... [mehr]
25.05.2011; 18:27 Uhr
Teilnehmer des »eG8«-Gipfels sprechen sich für technische Lösung der Probleme des Internet aus Gegner des Gipfels kritisieren »Lobbynomics« und pochen auf Wahrung der Meinungsfreiheit
Der französische Präsident Nikolas Sarkozy hat zum »eG8«-Gipfel geladen, weil er das Internet stärker staatlich reglementieren will. Mit Blick auf Kritiker, die in Netzregeln eine Freiheitsberaubung sehen, argumentiert Sarkozy ... [mehr]
Angeblich kommerzielle Vermarktung in Presse möglich
AGBs von »TwitPic«, die nach Aussagen des Plattformbetreibers dem Nutzerschutz dienen sollen, stehen zurzeit in der Kritik. Die »TwitPic«-AGBs bestimmen, dass Nutzer nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, unentgeltliche, ... [mehr]
Aktualität muss während der gesamten Dauer der öffentlichen Zugänglichmachung gegeben sein
Der BGH hat am 5. Oktober 2010 über die Zulässigkeit der Online-Archivierung von Berichterstattungen über Kunstausstellungen nach § 50 UrhG entschieden (Az. I ZR 127/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). In den Berichten ... [mehr]
Grundsatz: Keine inhaltliche Priorisierung in offenen Netzen
Vergangene Woche hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ein Thesenpapier zur Netzneutralität vorgelegt. Die ZAK differenziert darin grundsätzlich zwischen offenen und geschlossenen Bereichen. Während ... [mehr]
Verbot der Sperrung und Diskriminierung von legalen Inhalten - bezahlte Priorisierung als Fall der Diskriminierung
Die US-amerikanische Telekommunikationsaufsicht, Federal Communications Commission (FCC), hat am Dienstag eine Order zur Netzneutralität erlassen. Die Behörde sei, wie es in der Begründung heißt, zu dem Schluss gekommen, dass Internet ... [mehr]
Definition umstritten - Provider fordern Priorisierung von Angeboten
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« hat am 4. Oktober 2010 eine Expertenanhörung zum Thema »Netzneutralität - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement« veranstaltet. ... [mehr]
Unternehmen schlagen Ausnahmen vom offenen Internet bei mobilen und zukünftigen Internetangeboten vor
Ein Positionspapier der IT-Unternehmen Google und Verizon, welches im Zusammenhang mit der Diskussion um künftige Rahmenbedingungen für das Internet veröffentlicht wurde, hat erneut eine Debatte zur Netzneutralität entfacht. Stein ... [mehr]
Chancen des Internet und Freiheit des einzelnen Nutzers im Mittelpunkt
Nach der Bundesjustizministerin hat nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine »Berliner Rede« gehalten. Darin geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Netzpolitik. Diese soll nach den Vorstellungen des ... [mehr]
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