Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Umsätze der Musik- und Filmindustrie schrumpfen trotzdem
Frankreichs Internet-Kontrollbehörde »Hadopi« verkündet in einem aktuellen Report (pdf-Datei) Erfolge im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße im Internet. Seit dem Versand der ersten Warnhinweise im Oktober ... [mehr]
 
Aufforderung von Plattenlabels und Filmstudios nach erstem Sperr-Urteil in Sachen »Newzbin2«
Plattenlabels und Filmstudios fordern den Provider British Telecom dazu auf, freiwillig den Zugang ihrer Kunden zu »The Pirate Bay« zu sperren. Sie stützen sich auf eine am 28. Juli 2011 ergangene Verfügung des England and Wales ... [mehr]
 
Erfolg für die Belgian Anti-Piracy Federation nach jahrelangem Rechtsstreit gegen große Provider
Das Berufungsgericht in Antwerpen hat vorgestern in einem Urteil der Belgian Anti-Piracy Federation (BAF) Recht gegeben. Die Internetprovider Belgacom und Telenet müssen nun innerhalb der nächsten 14 Tage ihren Kunden den Zugang zu insgesamt ... [mehr]
 
»Verfassungs- und datenschutzrechtswidrig« - »netzpolitischer Vorschlaghammer«
Der vor kurzem vom Vorsitzenden des Rechtssausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), angekündigte Gesetzesentwurf zur Einführung von Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ist vom Koalitionspartner und Bürgerrechtlern ... [mehr]
 
»Six Strikes«-Modell mit mehreren Warnungen soll Bewusstsein schärfen - Verringerung der Anschlussgeschwindigkeit möglich
Große Internetprovider in den USA haben sich mit der Film- und Musikindustrie auf eine Strategie zum Schutz von Copyrights geeinigt. Das abgestufte System zur Bekämpfung von Filesharing sieht sechs Schritte vor, die hauptsächlich aufklärende ... [mehr]
 
Kritik an Sperrregelungen in England und Frankreich
Der UN-Sonderberichterstatter Frank LaRue hat die Wahrung der Meinungsfreiheit im Internet untersucht. In seinem Bericht für den UN-Menschenrechtsrat kommt er zu dem Ergebnis, dass der freie Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich ... [mehr]
 
Provider muss alle IP-Adressen blockieren, die zu »kino.to« führen
Das Handelsgericht Wien hat einen österreichischen Internetprovider dazu verurteilt den Zugang seiner Kunden zur Filmstreaming-Seite »kino.to« zu sperren. Nach Angaben von »Spiegel Online« sind von der Maßnahme etwa ... [mehr]
 
Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt Gesetzesentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit
In ihrer Rede  auf einer Veranstaltung des »Presseclub Nürnberg« zum heutigen »Internationalen Tag der Pressefreiheit« hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Wahrung der Pressefreiheit, international ... [mehr]
 
Schleswig-Holstein setzt auf Konzessionen
Der Entwurf von 15 Bundesländern zu einem Glücksspielstaatsvertrag enthält, wie »golem« berichtet, eine Regelung zu Netzsperren. § 9 des Entwurfes sieht vor, dass Diensteanbietern nach vorheriger Bekanntgabe unerlaubter ... [mehr]
 
Bundesinnenminister weiter für Vorratsdatenspeicherung
Ein gutes Jahr nach dem Ministerialerlass zur Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) hat sich die Koalition gestern auf die Streichung der Sperrpflichten geeinigt. Damit können kinderpornografische Inhalte ... [mehr]
 

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