Institut für Urheber- und Medienrecht |
|||
|
News Themen Normen Zeitschriften Institut
|
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Auswirkungen auf privaten Rundfunk werden hervorgehoben
Der Rundfunk wird einem ständigen Überprüfungs- und Regelungsdruck ausgesetzt sein, sollte die von der Europäischen Kommission angestoßene Überarbeitung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste ... [mehr]
17.12.2007; 10:19 Uhr
Belgische Must-carry-Regelung kann durch kulturpolitische Erwägungen gerechtfertigt sein EuGH: Einschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs muss aber nach transparenten und objektiven Kriterien erfolgen
Die Erteilung des nach belgischen Vorschriften vergebenen »Must-carry-Status'« an Rundfunkveranstalter kann durch die Kulturpolitik des Mitgliedstaates gerechtfertigt sein, wenn damit der pluralistische Charakter des Fernsehprogrammangebots ... [mehr]
Unterzeichnung für Dezember 2007 angepeilt, Inkrafttreten dann am 1. September 2008
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung von Niedersachsen haben am 20.11.2007 den Entwurf des 10. Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (10. RÄStV) gebilligt. Der Vertragstext soll nun den ... [mehr]
FDP fordert Ausgestaltung von Onlineportalen mit Augenmaß - VPRT want vor Benachteiligung der Privaten in RÄStV
Aus Anlass des vom Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages veranstalteten Expertengesprächs am 11.10.2007 haben die die beiden Medienexperten der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz, die öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Umstrukturierung der Medienaufsicht - Ausgestaltung der Ausdehnung auf Internet- und Mobil-Angebote stößt auf Kritik
Die Rundfunkkommission der Länder hat zu ihrem Entwurf für einen 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (10. RÄStV) am 26.7.2007 in Berlin eine Anhörung durchgeführt. Mit dem 10. RÄStV sollen digitalisierungsbedingte Anpassungen ... [mehr]
15.06.2007; 12:10 Uhr
EuGH soll über Zulässigkeit der kompletten Kanalbelegung durch NLM entscheiden VG Hannover fragt nach Vereinbarkeit von Landesmediengesetz mit EU-Universaldienstrichtlinie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll die Frage entscheiden, ob die einer Kabelbelegungsentscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vom Jahre 2005 zugrunde liegende gesetzliche Regelung, die letztlich zur Vollbelegung des ... [mehr]
Arbeitssitzung des IUM verdeutlicht unterschiedliche Positionen für eine neue Rundfunkordnung
»Die technische und inhaltliche Konvergenz ist Realität«. Mit dieser Feststellung verwies der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Wolf-Dieter Ring, als erster Redner auf die Auswirkungen der Digitalisierung ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
|
||
|
|
|||