Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
31.01.2012; 11:12 Uhr
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Angebote bei informationsschaffendem Charakter grundrechtlich geschützt
Das BVerfG lehnte mit seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: 1 BvR 1248/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Annahme einer Verfassungsbeschwerde einiger Musik-Unternehmen gegen das am 14. Oktober 2010 ergangene Urteil des BGH ... [mehr]
11.04.2011; 14:55 Uhr
BGH: Hyperlinks im Rahmen der Presseberichterstattung auch auf urheberrechtswidrige Angebote zulässig Link muss Beleg der Ausführungen sein oder diese als zusätzliche Information ergänzen
Der BGH hat am 14. Oktober 2010 über die Klage einiger Musikfirmen gegen den »Heise«-Verlag entschieden (Az. I ZR 191/08, vgl. Meldung vom 18. Oktober 2010). Die Kläger beanstandeten Berichte, in denen auf eine Software zur Umgehung ... [mehr]
09.03.2011; 13:46 Uhr
Playstation-Hack: Gericht in New Jersey spricht Sony Auskunftsansprüche gegen Provider zu IP-Adressen der Zugriffe auf Hacker-Webseite seit Januar 2009 erfasst
Gegen den 2009 erfolgten Hack der Spielkonsole »Playstation 3« geht Sony nun rechtlich vor. Wie »Spiegel Online« berichtet, hat ein Gericht in New Jersey dem Unternehmen Auskunftsansprüche über sämtliche IP-Adressen, ... [mehr]
10.11.2010; 11:02 Uhr
BGH: »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme Im Rahmen von § 95 a UrhG kommt es nicht auf die Wirksamkeit der Maßnahme, sondern auf den Willen des Berechtigten zur Zugangsbeschränkung an
Eine »Session-ID«, mit der ein Berechtigter den öffentlichen Zugang zu einem geschützten Werk beschränkt, stellt eine technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95 a UrhG dar. Eine solche Maßnahme müsse nicht wirksam ... [mehr]
18.10.2010; 17:52 Uhr
BGH: »Heise«-Verlag darf Hyperlink auf Software zur Umgehung von Kopierschutz setzen Verweis hat inhaltliche Bedeutung für die Online-Berichterstattung
Der BGH hat am 14. Oktober 2010 die Klage einiger Musik-Unternehmen gegen den »Heise Zeitschriften Verlag«, bei der es um die Zulässigkeit von Hyperlinks auf einen Anbieter von Software zur Umgehung von Kopierschutz ging, abgewiesen (Az. ... [mehr]
04.03.2010; 18:59 Uhr
Real Networks einigt sich im Rechtsstreit um Kopiersoftware mit Hollywood-Studios Zahlung von 4,5 Millionen Dollar und Einstellung von »Real DVD«
In dem Rechtsstreit zwischen Real Networks und mehreren großen Hollywood-Studios wegen der Software »Real DVD«, die Privatkopien von kopiergeschützten DVDs ermöglicht, ist es zu einem Vergleich gekommen. Danach zahlt Real Networks ... [mehr]
Nach Entscheidung über Copyright-Verstoß der Software
Im Rechtsstreit der Real Networks gegen die DVD Copy Control Association (DVD CCA) und mehrere große Hollywood Studios wie z.B. Walt Disney musste sich die Softwarefirma erneut geschlagen geben.
Zunächst hatte der U.S. District Court for the ... [mehr]
Filmstudios sehen in der Funktionsweise der Software eine unerlaubte Umgehung des Kopierschutzes
Nachdem der Verkauf der DVD-Kopier-Software »Real DVD« im Oktober 2008 durch gerichtliche Anordnung vorläufig untersagt worden war (vgl. Meldung vom 6. Oktober 2008), beginnt nun das Hauptsacheverfahren im Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen ... [mehr]
Rechtsstreit zwischen Real Networks und MPAA dauert an
Im Zuge des Rechtsstreits um die DVD-Kopiersoftware »Real DVD« (siehe Meldung vom 02.10.2008) ist dem Softwareunternehmen Real Networks vorläufig untersagt worden, das Programm zu verkaufen, wie das Online-Magazin NewTeeVee berichtet. ... [mehr]
Filmindustrie sieht in dem Programm eine unzulässige Umgehung des Kopierschutzes
Nachdem verschiedene Hollywood-Studios dem US-amerikanischen Unternehmen Real Networks mit rechtlichen Schritten gegen sein neues Programm »Real DVD« gedroht haben, hat der Softwarehersteller vor einem Bezirksgericht in San Francisco Klage ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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