Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
21.05.2012; 16:28 Uhr
OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Verletzungen des Urheberrechts durch den Ehepartner Urteil der Vorinstanz aufgehoben - Revision zum BGH zugelassen
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 (Az.: 6 U 239/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass die bloße Überlassung der Mitnutzungsmöglichkeit des Internetanschlusses an den Ehegatten noch keine ... [mehr]
21.05.2012; 13:24 Uhr
Bundestag: Anhörung zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet« Experten diskutieren über die Zukunft der Urheberverwertungsrechte
Der Unterausschuss »Neue Medien« im Bundestag setzt sich heute in einem öffentlichen Gespräch zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet« mit derzeit heftig umstrittenen Fragen zur Zukunft der Urheberverwertungsrechte ... [mehr]
13.04.2012; 11:31 Uhr
BVerfG: Umfang der Prüfpflichten bei illegalem Filesharing durch Dritte noch nicht abschließend geklärt Kein Pauschal-Verweis auf die »Sommer unseres Lebens«-Entscheidung
Das BVerfG verlangt die abschließende Klärung der Frage, wann der Inhaber eines Internetanschlusses bei illegalem Filesharing durch andere Nutzer haftet. Eine Entscheidung des BGH soll Rechtssicherheit in die uneinheitliche Rechtssprechung ... [mehr]
Zugangsanbieter wehren sich gegen Rolle als Hilfspolizisten
Bei dem vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) initiierten »Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung von Internetpiraterie« am vergangenen Donnerstag sind die Verhandlungen über die Einführung eines Warhinweismodells auf freiwilliger ... [mehr]
Gericht sieht keinen Grund für Vorlage an den EuGH
Die britischen Provider British Telecom (BT) und Talktalk sind mit ihrer Klage (vgl. Meldung vom 13. Juli 2010) gegen das englische Anti-Piraterie-Gesetz »Digital Economy Bill« endgültig gescheitert. Die Internetserviceprovider hatten ... [mehr]
»Das Ende einer Ära« oder »Eine ziemlich clevere Maßnahme«
Wie vor zwei Wochen angekündigt, hat sich die wohl bekannteste Bittorrent-Seite »The Pirate Bay« vom Torrent-Geschäft zurückgezogen und stellt seinen Nutzern ab sofort nur noch sogenannte Magnet-Links zur Verfügung. Im ... [mehr]
»Grundsätzliche Reform des Urheberrechts notwendig«
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) fordert in seinem heute veröffentlichten Positionspapier zu Abmahnungen im Urheberrecht (pdf-Datei), dass Verbraucher besser vor überhöhten und ungerechtfertigten Abmahnforderungen ... [mehr]
03.02.2012; 15:29 Uhr
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie Schattenbericht zur Studie: »Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich«
Mit heutiger Pressemitteilung stellt das Bundeswirtschaftsministerium eine vergleichende Studie (Kurzfassung als pdf-Datei) der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln vor. Die Studie untersucht die innerhalb ... [mehr]
»Rapidshare« jedoch unbeeindruckt
Nachdem der Filehoster »Megaupload« am vergangenen Donnerstag von internationalen Behörden vom Netz genommen wurde, zeigt die Aktion offenbar auch Wirkung bei anderen Sharehostern. Am Sonntag habe »FileSonic« ohne Angabe von ... [mehr]
»Sperrvereinbarungen weitgehender als bislang bekannt«
In einem derzeit in den USA anhängigen Rechtsstreit des Sharehosters »MegaUpload« gegen Universal Music wegen der Löschung eines Songs auf »YouTube« geht es um eine geheime Sperrvereinbarung zwischen dem Plattenlabel ... [mehr]
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