Institut für Urheber- und Medienrecht

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Zeitpunkt der Kenntniserlangung von den Rechtsverletzungen noch nicht ausreichend geklärt
Nachdem Anfang letzter Woche bekannt wurde, dass in YouTubes Online-Videothek - für Nutzer in den USA und Kanada - künftig auch Filme aus den Paramount-Archiven zu sehen sein werden (vgl. Meldung vom 5. April 2012), sorgt nun eine neue Meldung ... [mehr]
 
Einigung trotz noch andauerndem Rechtsstreit
Onlineberichten zufolge haben sich das US-Filmstudio Paramount Pictures und Google im Rahmen einer Lizenzvereinbarung auf ein künftiges Verleih-Angebot von rund 500 Filmen aus dem Portfolio des US-Filmstudios auf YouTube und Google Play geeinigt. ... [mehr]
 
Recht am eigenen Bild geht Gewinnstreben Googles stets vor - Anonymisierung erstreckt sich auch auf Personen als Beiwerk
Auf die Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Hanspeter Thür, gegen Google hat das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Personen- und personenbezogenen ... [mehr]
 
Keine generelle Überwachungspflicht der Plattformbetreiber - Rechteinhaber müssen verletzende Inhalte identifizieren und melden
Ein Gericht in Madrid hat die Klage eines spanischen Fernsehsenders gegen YouTube wegen der Verletzung urheberrechtlich geschützter Inhalte abgewiesen. Die Klage hatte das Hochladen von Fernsehinhalten auf die Video-Plattform zum Gegenstand. Hier ... [mehr]
 
Frist für Unternehmen bis Dezember - Regierung will bis dahin nur besonders schwere Eingriffe regeln
Auf dem Geodatendienst-Gipfel »Digitalisierung von Stadt und Land« einigte man sich auf eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft zum Datenschutz. Für die Erarbeitung eines entsprechenden Kodexes haben die Unternehmen bis Anfang Dezember ... [mehr]
 
Plattform mache sich von Nutzern hochgeladene Inhalte zu Eigen
Das LG Hamburg hat die YouTube LLC. und die Google Inc. als deren Alleingesellschafterin zur Unterlassung der Veröffentlichung von Sarah Brightman-Videos und vorbereitenden Auskunftserteilung verurteilt (Urteil vom 3. September 2010, Az. 308 O 27/09, ... [mehr]
 
03.09.2010; 16:41 Uhr
Kritik an Datenschutzreformen
Geodienste: Nach Bundesrats-Entwurf zu BDSG-Novelle Spitzentreffen im September
In der Kritik an dem »Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes« vom 25. August 2010 - Kernpunkt ist die heimliche Videoüberwachung in Betrieben - ist eine weitere Stimme laut geworden. Nach Berichten von ... [mehr]
 
YouTube soll durch legale Film-Angebote stärker profitabel werden
Die GEMA konnte die nach Abbruch der Vertragsverhandlungen mit Google (vgl. Meldung vom 10. Mai 2010) beantragte einstweilige Verfügung nicht erwirken. Das LG Hamburg wies den von der GEMA zusammen mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften gestellten ... [mehr]
 
Einschränkung der Erfassung auf öffentlich zugängliche Plätze - Betroffene erhalten Widerspruchsrecht
Nach dem Beschluss der Justizministerkonferenz Ende Juni zur Stärkung des Schutzes personenbezogener Daten (vgl. Meldung vom 25. Juni 2010) hat der Bundesrat am 9. Juli 2010 beschlossen, ein Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des BDSG einzuleiten. ... [mehr]
 
Videoplattform profitiert von »safe harbour«-Bestimmungen des DCMA
Google hat den Rechtsstreit um Urheberrechtsverletzungen auf seiner Videoplattform YouTube gewonnen. Der Kläger Viacom kündigte an, Berufung einzulegen. Richter Louis Stanton vom Bundesgericht des Southern District of New York entschied, dass ... [mehr]
 

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