Institut für Urheber- und Medienrecht

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Verlage verhandeln separat ein neues Abkommen
Im März 2011 ist das »Google Book Settlement« gescheitert: die ungenehmigte Digitalisierung ganzer Werke führt in den Augen des New Yorker Bezirksgerichts zu einem signifikanten Wettbewerbsvorteil und geht damit zu weit (vgl. Meldung ... [mehr]
 
Richter beanstandet »Opt out«-Klausel und den Wettbewerbsvorteil Googles
Das New Yorker Bezirksgericht, vor dem über das »Google Book Settlement« verhandelt wurde, hat seine Zustimmung zum abgeänderten Vergleich (»Amended Settlement Agreement (ASA)«) abgelehnt. Das »ASA« ermögliche ... [mehr]
 
Ansprüche müssten sonst geltend gemacht werden, ohne dass Vergleichsabschluss feststeht
Die VG Wort hat sich im Verfahren zum »Google Book Settlement« erneut an Richter Denny Chin vom New Yorker District Court gewandt. Letztes Jahr übermittelte die Verwertungsgesellschaft ihren Amicus-Curiae-Schriftsatz im Vorfeld der Anhörung ... [mehr]
 
Entschädigung für die Verwendung von Bildern im Rahmen von »Google Books«
Die American Society of Media Photographers (ASMP) und andere Branchenverbände sowie Fotografen und Illustratoren haben am 7. April Klage gegen Google wegen der ungenehmigten Verwendung ihrer Bilder im Rahmen des »Google Book Search«-Projektes ... [mehr]
 
»Vergleichsvorschlag praktisch kaum umsetzbar«
Auch die VG Wort äußert in ihrem Amicus-Curiae-Schriftsatz Bedenken am geänderten »Google Book Settlement«. So kritisiert die Verwertungsgesellschaft die Bestimmung der vom Vergleich erfassten Autoren und Verlage als unklar ... [mehr]
 
Geänderter Vergleichsentwurf gehe noch zu weit und sichere Geschäftsmodell von Google ab
In seiner Stellungnahme zum »Google Book Settlement« empfiehlt das US-Justizministerium eine Überarbeitung des Vergleichsentwurfes und weist erneut auf urheberrechtliche und kartellrechtliche Bedenken hin (zur letzten Stellungnahme hinsichtlich ... [mehr]
 
Zweiter Amicus-Curiae-Schriftsatz im Rechtsstreit um Google-Buchsuche
Die Bundesregierung hat am 28. Januar 2010 auf Initiative der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger durch amerikanische Anwälte einen zweiten Amicus-Curiae-Schriftsatz beim United States District Court, Southern District of New ... [mehr]
 
Antwort auf Kleine Anfrage zur Deutschen Digitalen Bibliothek
Im Rahmen ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag zur Errichtung einer Deutschen Digitalen Bibliothek erläuterte die Bundesregierung, dass zurzeit noch der genaue Regelungsbedarf hinsichtlich "verwaister" Werke geprüft werde. Zu den ... [mehr]
 
Vernetzung von 30.000 Kultur- und Wissenseinrichtungen und Anbindung an »Europeana«
Die Bundesregierung hat am Mittwoch, dem 2. Dezember 2009 die Einrichtung einer nationalen Online-Bibliothek beschlossen. Ab 2011 sollen in der sog. »Deutschen Digitalen Bibliothek« (DDB) mehr als 30.000 Kultur- und Wissenseinrichtungen verbunden ... [mehr]
 
Dr. Christian Sprang im Börsenblatt-Interview
Der Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Dr. Christian Sprang, bezeichnet die Ausklammerung des Großteils der deutschen Bücher durch den veränderten Entwurf zum »Google Book Settlement« (vgl. Meldung ... [mehr]
 

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