Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen
Nach dem Urteil des LG Hamburg vom vergangenen Freitag (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube (vgl. Meldungen vom 17. Februar 2012, 30. August 2010 und 10. Mai 2010) sehen sich beide ... [mehr]
22.03.2012; 15:39 Uhr
Sven Regener: »Musiker gelten heutzutage als ›uncool‹, wenn sie für das Urheberrecht eintreten« Leidenschaftliches Statement zur aktuellen Situation der Musikbranche
Ein unvorhergesehen ausführliches und temperamentvolles Statement des Künstlers Sven Regener zum Urheberrecht sorgte heute in den Medien für Aufsehen. Der Buchautor (»Herr Lehmann«) und Songschreiber (»Element of Crime«) ... [mehr]
LG Hamburg entscheidet am 20. April
Im gestrigen Verhandlungstermin setzte das LG Hamburg die Urteilsverkündung im Rechtstreit der GEMA gegen die Google-Tochter YouTube für den 20. April 2012 fest. Die Parteien streiten darum, ob die Videoplattform genug zur Löschung ... [mehr]
Vertragsschluss ist Verwertungsgesellschaft aufgrund kleiner Mitgliederzahl der den Abschluss begehrenden Vereinigung nicht zumutbar
Der BGH hat zum Abschluss eines Gesamtvertrages für Musikabrufdienste entschieden (Urteil vom 14. Oktober 2010, Az. I ZR 11/08, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der 1. Senat schloss sich dabei der Beurteilung des OLG München an, welches ... [mehr]
Auch in zweiter Instanz setzt sich MyVideo gegen eine zweigleisige Lizenzierung durch
Am 29. April 2010 hat das OLG München die Berufung der CELAS gegen das Urteil des LG München I vom 25. Juni 2009 im Verfahren gegen MyVideo zurückgewiesen (Az. 29 U 3698/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt).
Im Verfahren ... [mehr]
15.03.2010; 17:21 Uhr
Außerordentliche Mitgliederversammlung der GEMA beschließt Änderung des Berechtigungsvertrages Neufassung regelt den Umfang der Übertragung von Werberechten
Im Anschluss an die Entscheidung des BGH zur Verwendung von Musik zu Werbezwecken (Urteil vom 10. Juni 2009, Az. I ZR 226/06, ZUM 2010, 174) hat die GEMA in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 12. März 2010 eine Änderung des ... [mehr]
Effektive Rechtewahrnehmung für den Werbebereich sei nicht mehr möglich
Die Verwertungsgesellschaft GEMA zeigt sich überrascht über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2009 (Az.: I ZR 226/06; Veröffentlichung vorgesehen für ZUM 2/2010). Wie aus den erst Ende November 2009 veröffentlichten ... [mehr]
Viertes Roundtable-Meeting in Brüssel - Gemeinsame Abschlusserklärung der Teilnehmer
Auf Einladung der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes, trafen sich am 19. Oktober 2009 mit den Verwertungsgesellschaften PRS for Music, SACEM und STIM, den Plattenfirmen EMI und Universal sowie den Unternehmen Amazon, Apple und Nokia Vertreter ... [mehr]
Forderungen der Petition decken sich mit den Zielen der neuen Unternehmensstrategie
Seit dem 19. Mai 2009 läuft auf der Homepage des Deutschen Bundestages die Mitzeichnungsfrist für die Petition zur Überprüfung und Reform der Geschäftsabläufe der Verwertungsgesellschaft GEMA. Die Online-Petition hat nach ... [mehr]
Verwertungsgesellschaft kann vorrangige berechtigte Interessen entgegenhalten
Die in § 11 Abs. 1 des Urheberwahrnehmungsgesetzes (UrhWG) vorgesehene Pflicht der Verwertungsgesellschaften, »jedermann auf Verlangen zu angemessenen Bedingungen Nutzungsrechte einzuräumen« gilt nicht unbeschränkt, wie der ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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