Institut für Urheber- und Medienrecht

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OLG Düsseldorf teilt die Auffassung des Kartellamts
Im Streit um die geplante gemeinsame Online-Videoplattform der Sendergruppen ProSiebenSat.1 und RT vom schloss sich das OLG Düsseldorf in der mündlichen Verhandlung am Mittwoch (vgl. Meldung vom 17. April 2012) der Meinung des ... [mehr]
 
OLG Düsseldorf verhandelt an diesem Mittwoch
Das OLG Düsseldorf hat gestern den Verhandlungstermin in dem Kartellverfahren der Unternehmen ProSiebenSat.1 Media AG und RTL interactvive GmbH gegen das Bundeskartellamt für diesen Mittwoch bekannt gegeben. Das Bundeskartellamt hatte vor gut ... [mehr]
 
Medienunternehmen wollen Beschwerde einlegen
Das Bundeskartellamt hat die von RTL und Pro Sieben/SAT1 geplante Online-Video-Plattform untersagt. Aus den Stellungnahmen der Unternehmen habe sich keine Bereitschaft zu den vom Bundeskartellamt geforderten Änderungen technischer Art und einer Öffnung ... [mehr]
 
Außerdem Verstoß gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen
Im Verfahren der kartellrechtlichen Überprüfung der geplanten Online-Video-Plattform von RTL und Pro Sieben/ SAT1 hat das Bundeskartellamt seine Bedenken bekräftigt und den beteiligten Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. ... [mehr]
 
Eigentlich Brüssel zuständig - Entscheidung über Antrag wird bis Ende September erwartet
Das Bundeskartellamt will nach Angaben ihres Präsident Andreas Mundt die Fusionskontrolle der gemeinsamen Mediathek von Pro Sieben, SAT1 und RTL übernehmen und hat dies bei der Generaldirektion Wettbewerb in der EU-Kommission, beantragt. Die ... [mehr]
 
Marktbeherrschendes Oligopol im Fernsehwerbemarkt würde weiter verstärkt
Die Untersagung der Fusion zwischen der Axel Springer AG und der ProSieben-SAT1 AG seitens des Bundeskartellamtes war rechtmäßig. Dies hat der BGH gestern entschieden (Beschluss vom 8. Juni 2010, Az. KVR 4/09). Die Entscheidung des Bundeskartellamtes ... [mehr]
 
Einleitung des formellen Prüfverfahrens
Das Bundeskartellamt hat die von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) beantragte Vorprüfung der Fusion zwischen der Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst (ddp) und dem deutschsprachigen Dienst der US-amerikanischen Associated Press abgeschlossen ... [mehr]
 
12.05.2010; 12:36 Uhr
Nachrichtenagentur ddp verklagt dpa
»Wettbewerbsbehindernde« Verträge der dpa sollen nicht verwendet werden
Nachdem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) gegen die Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst (ddp) Unterlassungsklage vor dem Landgericht Berlin erhoben hatte, um »geschäftsschädigende Vorwürfe« und deren Zusammenschluss ... [mehr]
 
Zudem ruft dpa das Bundeskartellamt wegen des Zusammenschlusses von ddp und AP an
Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) hat gegen die Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst (ddp) Unterlassungsklage vor dem Landgericht Berlin erhoben. Es geht in dem Rechtsstreit um Vorwürfe, welche die ddp-Eigentümer auf einer Pressekonferenz ... [mehr]
 
Entscheidung des Bundeskartellamtes war rechtmäßig
Die Axel Springer AG darf die TV-Senderkette ProSiebenSat.1 nicht übernehmen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 3. Dezember 2008 und bestätigte damit das Verbot der Fusion durch das Bundeskartellamt vom Januar 2006. Wie ... [mehr]
 

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