Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
06.02.2012; 13:42 Uhr
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht »Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
Stellungnahme bei BVerfG eingereicht - Entscheidung wahrscheinlich erst nächstes Jahr
Im Streit um die Verfassungsmäßigkeit des ZDF-Staatsvertrags haben sich die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder gestern zu Wort gemeldet und eine Stellungnahme zum laufenden Normenkontrollverfahren beim BVerfG eingereicht. ... [mehr]
30.11.2010; 18:07 Uhr
Medienrat Rheinland-Pfalz beschließt Normenkontrollklage gegen ZDF-Staatsvertrag »Politik darf Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht dominieren«
Wie im März angekündigt (vgl. Meldung vom 26. März 2010), wird die rheinland-pfälzische Landesregierung nun einen Normenkontrollantrag beim BVerfG gegen den ZDF-Staatsvertrag einreichen. Der rheinland-pfälzische Medienrat hat ... [mehr]
Kölner Rundfunkrechtler Hain forderte in seinem Gutachten substantielle Änderungen des ZDF-Staatsvertrages
Wie im März angekündigt (vgl. Meldung vom 26. März 2010) hat die rheinland-pfälzische SPD nun die Ausarbeitung eines Normenkontrollantrages gegen den ZDF-Staatsvertrag in Auftrag gegeben. Der Kölner Rundfunkrechtler Prof. Dr. ... [mehr]
04.12.2001; 15:46 Uhr
Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen bei SAT.1, RTL, Pro Sieben und Premiere Gemeinsame Stelle Jugendschutz empfiehlt in 18 Fällen rechtsaufsichtliche Maßnahmen
Die Sender SAT.1, RTL, Pro Sieben und Premiere World haben nach Auffassung der Gemeinsamen Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP) der Landesmedienanstalten zum wiederholten Mal gegen Jugendschutzbestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags (RfStV) verstoßen. ... [mehr]
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