Institut für Urheber- und Medienrecht |
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07.05.2012; 15:38 Uhr
EU-Kommission veröffentlicht ersten Anwendungsbericht zur Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Neelie Kroes: »Richtlinie funktioniert, aber es ist klar, dass wir (...) am Ball bleiben müssen«
Die EU-Kommission hat heute ihren ersten Bericht (pdf-Datei) zur Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom 10. März 2010 (Richtlinie 2010/13/EU) für den Zeitraum 2009-2010 vorgelegt. Durch die AVMD-Richtlinie ... [mehr]
26.09.2011; 16:18 Uhr
»Fernsehen ohne Grenzen«: Deutschland darf Weiterverbreitung von Sendungen aus Mitgliedsstaaten in seinem Hoheitsgebiet nicht verbieten EUGH bestätigt Verbot der Sendertätigkeit als Vereine in Deutschland - BVerwG muss faktische Auswirkung auf Weiterverbreitung prüfen
Deutschland kann die Ausstrahlung von Fernsehsendungen, die aus einem anderen Mitgliedsstaat übertragen werden, in seinem Hoheitsgebiet nicht verhindern. Es kann nur die Tätigkeit der betreffenden Sender als Vereine im deutschen Hoheitsgebiet ... [mehr]
Einheitliche systematische und teleologische Auslegung der EU-Fernsehrichtlinie unabhängig von der jeweiligen Übersetzung
Der EuGH hat heute entschieden, dass Schleichwerbung kein Entgelt voraussetzt (Az. C-52/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Die EU-Fernsehrichtlinie definiert Schleichwerbung in Art. 1 lit. d) als »die Erwähnung oder Darstellung ... [mehr]
Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein
In einem aktuellen Bericht hinterfragt die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAI), die zum Europarat gehört, inwieweit audiovisuelle Inhalte tatsächlich durch die europäische Gesetzgebung gegen digitalen Raub geschützt ... [mehr]
Länder wollen Werbung im Rundfunk nach Maßgabe der EU-Fernsehrichtlinie liberalisieren
Product Placement, das nach der »Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste« der EU-Kommission grundsätzlich zulässig ist, soll auch in Deutschland mit der Umsetzung der Richtlinie durch den 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ... [mehr]
Stadelmaier überzeugt von Fortbestehen des Verbots, Sinner will bei Privaten genau prüfen
Trotz einer teilweisen Freigabe durch Brüssel scheinen deutsche Fernsehzuschauer zukünftig dennoch keiner Produktplatzierung ausgesetzt zu werden? Ende vergangener Woche hat das Europäische Parlament die neue EU-Richtlinie für audiovisuelle ... [mehr]
Streit um Reichweite der Umsetzung hinsichtlich Produktplatzierung
Kaum verabschiedet, ruft die neue EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMS) auch schon - wie nicht anders zu erwarten - unterschiedliche Reaktionen bei den Betroffenen hervor. Dabei steht insbesondere die nun in Teilen mögliche Produktplatzierung ... [mehr]
Regelungen betreffen u. a. Regulierungsfragen, Werbung, Produktplatzierung und Jugend- und Verbraucherschutz
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung vom 29.11.2007 in zweiter Lesung die Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie beschlossen und setzte damit den Schlusspunkt unter das seit der Vorstellung des Kommissionsentwurfs am 13.12.2005 laufende ... [mehr]
Kommission stimmt zu - EU-Parlament kann nun in zweiter Lesung entscheiden
Nachdem die EU-Kulturminister sich mit dem Europäischen Parlament im Mai 2007 auf einen Kompromiss bei der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie verständigt hatten, hat nun auch der Rat der Europäischen Union dem Gemeinsamen Standpunkt ... [mehr]
Zweite Lesung im Europäischen Parlament für November/Dezember 2007 geplant
Voraussichtlich im November/Dezember 2007 wird sich das Europäische Parlament in zweiter Lesung mit der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste befassen, mit der die EU-Fernsehrichtlinie revidiert werden soll. Damit soll die Richtlinie nach ... [mehr]
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