Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Verbotsrecht greift auch bei wiederholten und systematischen Entnahmen unwesentlicher Teile, die auf eine Beeinträchtigung hinauslaufen würde
Der BGH hat in seinem Urteil »Zweite Zahnarztmeinung II« zum Schutz des Datenbankherstellers gegen die Entnahme unwesentlicher Teile entschieden (Urteil vom 1. Dezember 2010, Az. I ZR 196/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
04.05.2009; 14:56 Uhr
Herausgeber des »Elektronischen Zolltarifs« stehen Rechte als Datenbankhersteller zu Bundesgerichtshof: EU-Zolltarif-Übersicht ist Datenbank im Sinne von § 87 a UrhG
Das Recht des Herstellers einer Datenbank, die Tarife und Daten für die elektronischen Zollanmeldung innerhalb der europäischen Union enthält, ist verletzt, wenn der Herausgeber eines Konkurrenzproduktes Änderungsdaten zur Aktualisierung ... [mehr]
BGH: Verstoß gegen § 87 b Abs. 1 S. 1 UrhG auch, wenn Daten entnommen und auf andere Weise zusammengefasst werden
Werden Daten aus einer Datenbank entnommen und auf andere Weise zusammengefasst, so liegt hierin ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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