Institut für Urheber- und Medienrecht

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Urteil der Vorinstanz aufgehoben - Revision zum BGH zugelassen
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16. Mai 2012 (Az.: 6 U 239/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass die bloße Überlassung der Mitnutzungsmöglichkeit des Internetanschlusses an den Ehegatten noch keine ... [mehr]
 
»12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht«
Urheberrecht und geistiges Eigentum seien nicht obsolet geworden durch das Internet, so der Grundgedanke des heute veröffentlichten Thesenpapiers (pdf-Datei) der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD versteht die gesellschaftlichen, ... [mehr]
 
Experten diskutieren über die Zukunft der Urheberverwertungsrechte
Der Unterausschuss »Neue Medien« im Bundestag setzt sich heute in einem öffentlichen Gespräch zum Thema »Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet« mit derzeit heftig umstrittenen Fragen zur Zukunft der Urheberverwertungsrechte ... [mehr]
 
»Ein Menschenrecht auf Torrentdateien«
Weil der Oberste Gerichtshof Schwedens seine Berufung nicht annimmt, sieht sich einer der Gründer der Filesharing-Seite »The Pirate Bay«, Fredrik Neij, in seinem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 10 EMRK) verletzt und ... [mehr]
 
Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu
In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick ... [mehr]
 
»Gegenseitiges Verständnis für unterschiedliche Einschätzungen und Ansätze fördern«
Auf dem von »iRights.info« veranstalteten »Urheber-Nutzer-Dialog« am vergangenen Freitag in Berlin diskutierten Nutzer, Urheber, Vertreter von Urheberverbänden und Nutzerinitiativen über Nutzung und Verwertung geschützter ... [mehr]
 
»Bislang größte Aktion von Schriftstellern und Künstlern gegen den Diebstahl geistigen Eigentums«
»Mit Sorge und Unverständnis verfolgen wir als Autoren und Künstler die öffentlichen Angriffe gegen das Urheberrecht. Das Urheberrecht ist eine historische Errungenschaft bürgerlicher Freiheit gegen feudale Abhängigkeit ... [mehr]
 
»Aufklärung ist erforderlich - Rechtsverfolgung mit Augenmaß«
Die VG Wort hat gestern ein Positionspapier zum Urheberrecht (pdf-Datei) veröffentlicht, mit dem sie in der aktuellen Debatte um das Urheberrecht Stellung bezieht. Sie spricht sich für mehr »Aufklärungsarbeit« sowie für ... [mehr]
 
Uneinigkeit ob Googles »Java«-Nutzung unter »Fair Use« fällt
In dem Rechtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von »Java« in »Android« sehen die Geschworenen Onlinemeldungen zufolge eine Urheberrechtsverletzung durch Google als erwiesen an und entschieden zum Abschluss des ... [mehr]
 
»Machen sie sich um ›ACTA‹ keine Sorgen mehr«
Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte am Freitag auf der Internetkonferenz »re:publica« in Berlin das umstrittene Handelsabkommen »ACTA« mehr oder weniger für erledigt. »Wir ... [mehr]
 

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