Institut für Urheber- und Medienrecht |
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16.12.2008; 16:48 Uhr
Johannes Heesters unterliegt im Streit um Auftritt im Konzentrationslager Dachau LG Berlin: Äußerungen des Autors Volker Kühn in Zeitungsinterview waren zulässig
Die Ausführungen des Journalisten und Buchautors Volker Kühn zu einem Auftritt des Künstlers Johannes Heesters vor der SS-Wachmannschaft im Konzentrationslager Dachau am 21. Mai 1941 begründen nach Urteil des Landgerichts Berlin vom ... [mehr]
Gerichtspräsident Papier: Freiwillige Preisgabe persönlicher Daten stellt Gefahr dar
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. Dezember 1983 im so genannten »Volkszählungsurteil« erstmalig das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss der Menschenwürde und des Persönlichkeitsrechts anerkannt. ... [mehr]
11.12.2008; 14:45 Uhr
Verfassungsgericht lehnt erneut Eilantrag zum Verfahren im »Holzklotz«-Fall ab Laptop-Verbot in der Hauptverhandlung ist rechtmäßig
Nachdem bereits das vom Vorsitzenden der 5. Strafkammer des Oberlandesgerichts Oldenburg im so genannten »Holzklotz«-Fall verhängte Verbot von Fernsehaufnahmen vor und nach der Verhandlung durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt ... [mehr]
09.12.2008; 15:44 Uhr
Caroline von Hannover erhebt erneut Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Schutz ihrer Privatsphäre sei vom Bundesverfassungsgericht nicht ausreichend berücksichtigt worden
Im Streit um die Veröffentlichung von Fotos in Zeitschriftenartikeln über die Erkrankung ihres Vaters, dem mittlerweile verstorbenen Fürsten Rainier von Monaco, hat Prinzessin Caroline von Hannover nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ... [mehr]
28. Zivilkammer des LG Köln schlägt Hinweistafel zu Filmbeginn vor
Dem Film »Der Bader-Meinhof-Komplex« solle künftig der Hinweis voran gestellt werden, dass in einigen Szenen von der Realität abgewichen werde. So lautet einem Bericht der »Frankfurter Allgemeine« zufolge der Einigungsvorschlag ... [mehr]
28.11.2008; 14:34 Uhr
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bildberichterstattung in Strafverfahren Persönlichkeitsrecht eines noch nicht rechtskräftig verurteilten Angeklagten überwiegt
Fernsehberichte über die Hauptverhandlung im so genannten »Holzklotz-Fall« dürfen nur mit Anonymisierung des Angeklagten erfolgen. Das Bundesverfassungsgericht lehnte mit Beschluss vom 27. November 2008 (Az.: 1 BvQ 46/08, Veröffentlichung ... [mehr]
LG Duisburg: »Mafia - Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern« von Petra Reski darf weiterhin verkauft werden
Der Droemer Verlag hat in den rechtlichen Auseinandersetzungen um Passagen des Buches »Mafia - Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern« der Autorin Petra Reski einer Pressemitteilung des Verlags zufolge einen »wichtigen Teilsieg« ... [mehr]
Politiker zieht seinen Antrag nach zahlreichen Protesten zurück
Die vom Landgericht Lübeck ergangene einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland e.V., nicht mehr über die Internetseite »wikipedia.de« auf den deutschsprachigen Teil des Internet-Lexikons Wikipedia umzuleiten, ist am ... [mehr]
29.10.2008; 12:45 Uhr
Michael »Bully« Herbig unterliegt vor Gericht im Streit um Computerspiel »Bully« LG München I: Namens- und Markenrechte stehen nicht entgegen
Der Comedy-Künstler Michael »Bully« Herbig hat erfolglos gegen die Veröffentlichung eines Computerspiels mit dem Titel »Bully - die Ehrenrunde« geklagt, mit dem er nicht in Verbindung gebracht werden wollte. Das Landgericht ... [mehr]
23.10.2008; 14:38 Uhr
OLG Hamburg: Veröffentlichung von Hochzeitsfotos war vom Informationsinteresse gedeckt Ehefrau von Günther Jauch unterliegt im Berufungsprozess um Bildberichterstattung
Der Abdruck von Fotos der Hochzeit des Fernsehmoderators Günther Jauch und seiner Ehefrau Dorothea Sihler in der Zeitschrift »Bunte« war nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgerichts rechtmäßig. Das Gericht wies mit seinem ... [mehr]
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