Institut für Urheber- und Medienrecht

Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere Basis stellen. Ziel sei es, die die internationale Zusammenarbeit zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern, erklärte Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), anlässlich der Präsentation des Papiers am 11.4.2007. Dies liege im besonderen Interesse Deutschlands, das als wissensbasierte Gesellschaft auf den Schutz seiner Innovationen angewiesen sei.

Von staatlicher Seite aus sollen hierzu die Aufklärung von Verbrauchern und die Einführung eines neuen elektronischen Informationssystems der weltweiten Zollbehörden dienen sowie der Dialog mit den großen Schwellenländern wie Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika, um dort für zunehmende Verantwortung etwa bei der Bekämpfung der Produktpiraterie zu werben. Aber auch die Wirtschaft selbst soll tätig werden und durch effektive Ausnutzung von rechtlichen (Anmeldung von Patenten und entschlossene Rechtsverfolgung von Verstößen), aber auch betriebswirtschaftlichen Maßnahmen (besondere Pflege der internen und externen Vertriebsstrukturen) dazu beitragen, die Piraterie zurückzudrängen. Dazu sollen die Präventionsstrategien nach den Vorstellungen des Bundesverbandes der Deutschen Wirtschaft (BDI) und des Bundesverbandes des deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) insbesondere den betroffenen mittelständischen Unternehmen eine Orientierung sein.

Einen entsprechenden Schritt zur Koordinierung von Anti-Piraterie-Maßnahmen bereits vollzogen haben die jeweiligen Organisationen der Film- und Musikindustrie Brasiliens. Wie die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) am 11.4.2007 mitteilte, bildeten sie auf Initiative des nationalen Anti-Piracy-Rats der brasilianischen Regierung eine neue Vereinigung, die Associacao Antipirateria Cinema e Musica (APCM). Letztere soll die Regierung bei ihren Ermittlungen gegen Produkt- und Markenpiraten noch effektiver unterstützen.

Dokumente:

• Pressemitteilung des BMWi vom 11.4.2007
• Pressemitteilung der IFPI vom 11.4.2007
• »Präventionsstrategien der deutschen Wirtschaft zur Verhinderung von Produkt- und Markenpiraterie«

Institutionen:

• BMWi
• IFPI
• BDI
• BGA