Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Europäischer Rat untersucht geplante EU-Richtlinie zu Strafvorschriften beim geistigen Eigentum genuaer
Im Rahmen des G8-Gipfels in Heiligendamm haben sich die Teilnehmer auf Selbstverpflichtungen zur besseren Förderung und Schutz des geistigen Eigentums geeinigt. In ihrer Gipfelerklärung »Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft« ... [mehr]
12.04.2007; 17:22 Uhr
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
US-Studie: Mehrkosten von mindestens 80 Milliarden Dollar
Das US-amerikanische Center for Economic and Policy Research (CEPR) hat in einer im Oktober 2005 veröffentlichten Studie die jährlichen Kosten zum Schutz des geistigen Eigentums untersucht. Danach führen die etablierten Schutzsysteme zu ... [mehr]
Software soll lediglich durch Patente geschützt werden
In den USA soll Computersoftware nur noch durch Patente und nicht auch durch das Urheberrecht geschützt werden. Eine entsprechende Klärung verlangt Greg Aharonian, Berater für Copyright- und IP-Fragen und Herausgeber der Website »Internet ... [mehr]
Wegen Patent- und Urheberrechtsverletzung
Das Handy myX5-2 des französischen Herstellers Sagem ist angeblich ein Plagiat. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP vom 5.11.2004 hat der finnische Hersteller von Mobiltelefonen Nokia gegen seinen französischen Konkurrenten Klage erhoben. ... [mehr]
06.07.2004; 19:10 Uhr
Bundesregierung plant internationalen Schiedsgerichtshof für geistiges Eigentum Weltweit großer Bedarf nach Streitschlichtung im gewerblichen Rechtsschutz
Die Bundesregierung möchte in München einen internationalen Schiedsgerichtshof für Streitigkeiten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums einrichten. Dies erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 6.7.2004 im Rahmen ihrer ... [mehr]
Änderungsvorschläge des Parlaments nicht vollständig angenommen
Nach einem vom EU-Wettbewerbsrat am 18.5.2004 verabschiedeten Beschluss kann Computer-Software in der EU künftig patentiert werden. Wie die Europäische Kommission (EU-Kommission) in einer Pressemitteilung vom 19.5.2004 mitteilt, konnte sich ... [mehr]
Wegen Nutzung eines patentierten Zugriffssystems für beschreibbare CD-Roms
Das US-Unternehmen Optima Technology hat den Softwarehersteller Roxio vor einem kalifornischen Bezirksgericht verklagt. Optima wirft dem Softwarehaus, das vor allem für seine CD-ROM-Brennsoftware bekannt ist, vor, eines seiner Patente ohne die hierfür ... [mehr]
22.10.2003; 16:06 Uhr
IT-Verband appelliert an EU-Ministerrat zu ursprünglichem Entwurf der EU-Richtlinie für Software-Patente zurückzukehren Bestätigung der Änderungsvorschläge des EU-Parlaments wäre »wirtschaftlich fatal«
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) fordert den Rat der Europäischen Union in einer verbandseigenen Pressemitteilung vom 22.10.2003 auf, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments ... [mehr]
25.09.2003; 10:44 Uhr
Europaparlament verabschiedet EU-Richtlinie für Software-Patente in erster Lesung Abgeordnete stimmen für Änderungen des Richtlinienentwurfs der Kommission
Das Europäische Parlament hat am 23.9.2003 im Rahmen des so genannten Mitentscheidungsverfahrens in erster Lesung die umstrittene Richtlinie über die »Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen« verabschiedet. 364 Abgeordnete ... [mehr]
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