Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Europäischer Rat untersucht geplante EU-Richtlinie zu Strafvorschriften beim geistigen Eigentum genuaer
Im Rahmen des G8-Gipfels in Heiligendamm haben sich die Teilnehmer auf Selbstverpflichtungen zur besseren Förderung und Schutz des geistigen Eigentums geeinigt. In ihrer Gipfelerklärung »Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft« ... [mehr]
Vorheriger Hinweis auf Markenverletzungen zieht zumutbare Prüfungspflichten für Anbieter nach sich
Das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider betrifft nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht aber den Unterlassungsanspruch. Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ... [mehr]
12.04.2007; 17:22 Uhr
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
US-Firma Apple einigt sich mit Beatles-Firma über Nutzung des Apfellogos
Die Apple Inc. kann nun in ihrem Online-Musikshop »iTunes« voraussichtlich auch die Lieder der »Beatles« anbieten. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 6.2.2007 meldete, beendete die kalifornische Computerfirma ... [mehr]
Verwendung des Namens eines Anlagefonds für Anzeige verstößt gegen Standesregeln
Die Verwendung des Namens eines Kapitalanlage-Fonds bei der Internet-Suchmaschine Google als »adword«, um Trefferzahlen für eine Anzeige, die auf die Website einer auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei verlinkt, ... [mehr]
Medien-Firma Apple Corps verlangt von Apple Computer Stopp seines Musikverkaufs
Am 29.3.2006 verhandelt der britische High Court of Justice eine Klage der Apple Corps gegen Apple Computer, Inc. Laut einem Artikel der »Times Online« vom 27.3.2006 hält das Nachfolgeunternehmen des von den Beatles gegründeten Plattenlabels ... [mehr]
Computerhersteller wird angeblich 26,5 Millionen US-Dollar zahlen
Der Rechtsstreit zwischen der Beatles-Plattenfirma Apples Corps Ltd. und dem gleichnamigen Computerkonzern Apple wird vermutlich durch außergerichtliche Zahlung des Computerherstellers beigelegt. Dies berichtete der »Macobserver« am ... [mehr]
Werbung für Konkurrenz bei Suchanfrage »AXA« soll untersagt werden
Der französische Versicherungskonzern AXA klagt gegen Google in Frankreich mit dem Ziel die Werbung für die Konkurrenz der Versicherung zu unterbinden, die eingeblendet wird, wenn die Suchanfrage die Begriffe »AXA« oder »Direktversicherung« ... [mehr]
Bundespatentgericht: Begriff ist beschreibende nicht unterscheidungskräftige Sachangabe
Der Begriff »Explorer« ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig. Das entschied einem Bericht des Onlinedienstes »Heise« zufolge das Bundespatentgericht (BPatG) durch Beschluss und bestätigte damit ... [mehr]
Computerhersteller soll durch Betätigung im Musikgeschäft Recht der Beatlesfirma an der Bezeichnung »Apple« verletzt haben
Die von der Beatles-Plattenfirma Apples Corps Ltd. im Juli 2003 bei dem High Court of Justice in London gegen den gleichnamigen Computerkonzern Apple eingereichte Klage wird seit dem 25.2.2004 verhandelt. Die Anhörung ist auf drei Tage angesetzt. ... [mehr]
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