Institut für Urheber- und Medienrecht

Eine Kommission der französischen Regierung empfiehlt laut einer Meldung der »Financial Times Deutschland« eine Abgabe für Suchmaschinen wie Google und Yahoo und den Social-Network-Anbieter Facebook. Wie ein Vertreter der Kommission, Jacques Tobin, anmerkte, bereichere sich Google ohne eine Gegenleistung zu erbringen. Die von ihm als »Google-Steuer« bezeichnete neue Abgabe könnte jährlich bis zu 20 Millionen Euro einbringen. Das Geld soll für die Förderung legaler Downloads von Musik, Büchern und Filmen verwendet werden. So könnte laut »Financial Times Deutschland« der französische Staat beispielsweise die Musikdownloads für Jugendliche um 20 EUR bei Kauf einer neu geschaffenen Prepaid-Karte für 50 EUR unterstützen. Auf Empfehlung der Kommission hin forderte Präsident Nicolas Sarkozy zusätzlich eine kartellrechtliche Überprüfung des Google Konzerns durch die EU-Kommission.

Im Zusammenhang mit der Marktmacht von Internetsuchmaschinen, wie Google, deren Inhalte zu einem großen Teil auf die Leistung von Presseverlagen zurückzuführen sind, wird derzeit in Deutschland die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Verleger diskutiert.

Dokumente:

• Meldung der Financial Times Deutschland vom 8. Januar 2010