Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
Ergebnisse der EU-Kinder- und Jugendlichenstudie zu Nutzung und Gefahren des Internet
Nachdem die Ministerpräsidenten im Juni den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abgesegnet haben (vgl. Meldung vom 13. Juni 2010), steht nun noch die Zustimmung der Länderparlamente aus. Der geänderte Staatsvertrag, der einheitliche ... [mehr]
Fazit: Betreiber von Videoplattformen und Sozialen Netzwerken müssen wachsamer sein
Am 31. Mai 2010 hat »jugendschutz.net« den Online-Jugendschutzbericht für 2009 veröffentlicht. Bei »jugendschutz.net« handelt es sich um eine Initiative der Jugendminister aller Bundesländer zur Überprüfung ... [mehr]
Fraktionsübergreifende Bedenken im Parlament
Nach einer positiven Einschätzung aus Bayern (vgl. Meldung vom 31. März 2010) hat der Medienausschuss des Berliner Parlaments scharfe Kritik am Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) geübt. Der Kernansatz, Online-Alterskennzeichnungen ... [mehr]
31.03.2010; 11:16 Uhr
Stellungnahme der CSU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages IT- und Medien-Verbände sehen JMStV-Novelle positiv und kritisieren den EU-Vorstoß zu Internetsperren
Zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der voraussichtlich am 10. Juni 2010 auf der Ministerpräsidentenkonferenz unterzeichnet wird, hat Eberhard Sinner, medienpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Stellung genommen. ... [mehr]
AK Zensur veröffentlicht Dokument des EU-Ministerrats zur Kriminalitätsbekämpfung im Netz
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) begrüßt die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) als Schritt in die richtige Richtung. Im Hinblick auf die Netzsperren-Debatte (vgl. ... [mehr]
29.01.2010; 13:50 Uhr
Rheinland-pfälzische Staatskanzlei nimmt Stellung zur Kritik am Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages Kein System für Sperrung und Zwangsklassifizierung im JMStV geplant
Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei hat nach der am 27. Januar 2010 erfolgten Anhörung zum Entwurf des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) Stellung zu der Kritik der Medien-Verbände am Entwurf bezogen, wie »heise online« ... [mehr]
18.06.2009; 18:48 Uhr
Kommission für Jugendmedienschutz befasst sich mit TV-Sendung »Erwachsen auf Probe« Sendung ist rechtlich zulässig, aber ethisch und pädagogisch unverantwortlich
In ihrer Sitzung am Mittwoch, dem 17. Juni 2009 hat sich die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mit der ersten Folge der TV-Dokumentationsreihe »Erwachsen auf Probe« befasst, die der Fernsehsender RTL am 3. Juni 2009 ausgestrahlt ... [mehr]
KJM-Plenum will Sendung prüfen - NRW-CDU fordert behördliches Zustimmungserfordernis
Auch nach Ausstrahlung der ersten Folge der Dokumentationsreihe »Erwachsen auf Probe« am vergangenen Mittwoch, 3. Mai 2009, besteht in der Öffentlichkeit offenbar weiterhin Diskussionsbedarf. Hauptkritikpunkt der Sendung bleibt die Übergabe ... [mehr]
Verwaltungsgerichte in Köln und Hannover lehnen Verbotsanträge ab
Kurz vor der geplanten Ausstrahlung der TV-Dokumentationsreihe »Erwachsen auf Probe« haben die Verwaltungsgerichte in Köln und Hannover Verbotsanträge des Familiennetzwerks abgelehnt. Der Interessenverband, der sich familienpolitischen ... [mehr]
Gutachten weisen auf technische und rechtliche Schwierigkeiten hin, insbesondere auf Gefahren für das Fernmeldegeheimnis
Sperrungsverfügungen gegen Internet-Access-Provider sind zwar grundsätzlich zulässig, unterliegen jedoch in technischer Hinsicht diversen Umgehungsmöglichkeiten und greifen in rechtlicher Hinsicht mit Blick auf die verschiedenen Sperrtechniken ... [mehr]
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