Institut für Urheber- und Medienrecht

»Die Einrichtung der Kommission für Jugendschutz (KJM) zur Vereinheitlichung der Jugendschutzentscheidungen bei den Landesmedienanstalten hat sich als erfolgreich erwiesen«. Zu diesem Ergebnis gelangt eine Evaluierung des deutschen Jugendschutzmodells im Rahmen eines Gutachtens des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung (HBI). Darin wird der KJM eine wirksame und funktionale Aufsicht über Rundfunk- und Telemedienangebote in Deutschland bescheinigt, die gerade auch bei den letzteren Angeboten zu einer deutlichen Verbesserung des Jugendschutzes geführt habe. Jedoch stellt das HBI auch Optimierungsbedarf bei dem Prinzip der »regulierten Selbstregulierung«. So müsse bei den im JMStV vorgesehenen Jugendschutzprogrammen durch die Internetbranche gesetzlich nachgebessert werden, um praktikable Lösungen zu gelangen, da bislang die gesetzlichen Vorgaben nicht umsetzbar seien. Auch müsse sich das komplexe System der regulierten Selbstregulierung noch besser einspielen; Verbesserungsmöglichkeiten bestünden dem Gutachten zufolge bei der Kooperation und Kommunikation der Akteure.

Bereits zuvor hatte die KJM zum zweiten Mal Jugendschutzfilter im Internet und bei allen erhebliche Defizite festgestellt. Auf der einen Seite sei die Effizienz besonders bei beeinträchtigenden oder gefährdenden Darstellungen von Gewalt und Rechtsextremismus sowie Risikobereichen wie Süchten oder Glücksspielen gering, auf der anderen Seite würden aber auch zu viele Inhalte gesperrt, die eigens für Kinder und Jugendliche gemacht seien. Der KJM-Vorsitzende Wolf-Dieter Ring setzt nun darauf, dass die Anbieter ihre Anstrengungen verstärkten, um anerkennungsfähige Jugendschutzprogramme zu entwickeln. »Die Internetbranche soll effiziente Jugendschutzfilter und ein automatisches Klassifizierungsverfahren für eine Filterung nach Alterseignung anbieten« forderte Ring am 29.10.2007.

Dokumente:

• Pressemitteilung der KJM vom 30.10.2007 (Gutachten)
• Pressemitteilung der KJM vom 29.10.2007 (Defizite Filtersysteme)

Institutionen:

• KJM