Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Gutachten weisen auf technische und rechtliche Schwierigkeiten hin, insbesondere auf Gefahren für das Fernmeldegeheimnis
Sperrungsverfügungen gegen Internet-Access-Provider sind zwar grundsätzlich zulässig, unterliegen jedoch in technischer Hinsicht diversen Umgehungsmöglichkeiten und greifen in rechtlicher Hinsicht mit Blick auf die verschiedenen Sperrtechniken ... [mehr]
Varianten für Lotto-Angebote, Spielvermittler und Onlinegewinnspiele beurteilt
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vier Konzepte von Unternehmen als positiv bewertet, dass diese den gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gerecht werden. Soweit bestimmte Telemedien nur geschlossenen ... [mehr]
KJM spricht Beanstandung aus gegen vier Sendungen im Nachmittagsprogramm
100.000 EUR Bußgeld drohen dem privaten Fernsehsender RTL wegen Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen in vier Wiederholungssendungen von »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) zahlen. Wie die Kommission für Jugendmedienschutz ... [mehr]
Privatsender erhebt Einspruch gegen Bußgelder der LMK: »ARD und ZDF drohen keine Geldbußen«
Werden private Rundfunkanbieter bei Verstößen gegen das Jugendschutzbestimmungen gegenüber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benachteiligt? Dieser Ansicht ist wohl der Privatsender Sat.1 und will sie daher nach Angaben ... [mehr]
Kulturrat sieht »mediale Massenverrohung« erreicht
Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten der RTL-Castingshow »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) gerät der Privatsender immer mehr in die Kritik. Wie »sat+kabel« am 2.2.2008 meldete, hatte der Vorsitzende ... [mehr]
KJM: »Nachdrücklicher Appell an Selbstkontrolle der Anbieter erfolgreich«
Die privaten TV-Anbieter RTL, Sat.1, Vox, Das Vierte, kabel eins und RTL2 wollen Sendezeitbeschränkungen auch bei ihren Teletextseiten einführen und zukünftig erotische Inhalte nur noch zwischen 22:00 und 6:00 Uhr anbieten. Wie die Kommission ... [mehr]
24.01.2008; 10:10 Uhr
Keine Verantwortlichkeit von Access-Provider für Inhalte von Webseiten im Internet OLG Frankfurt a. M.: Keine Ausdehnung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht
Ein Access-Provider ist grundsätzlich nicht verantwortlich für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt a. M.) durch Beschluss vom 22.1.2008 ... [mehr]
Fehlende Begriffsdefinitionen erschweren effektiven Jugendmedienschutz
In Reaktion auf die Kritik an der Evaluierung des Hans-Bredow-Instituts (HBI) des deutschen Jugendschutzmodells (siehe Meldung vom 30.10.2007), konstatiert der Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto (FDP) »erhebliche Defizite im deutschen Medienrecht«. ... [mehr]
LG Frankfurt a. M. weist Antrag für einstweilige Verfügung zurück, Antragsteller sieht Jugendschutz in Gefahr
Der Telekommunikationsanbieter Arcor AG & Co. KG muss vorerst nicht seinen Kunden den Zugang zu den Seiten »google.de« und »google.com« sperren. Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) hat am 5.12.2007 einen ... [mehr]
Gutachten und KJM sehen Verbesserungsbedarf bei Jugendschutzprogrammen im Internet
»Die Einrichtung der Kommission für Jugendschutz (KJM) zur Vereinheitlichung der Jugendschutzentscheidungen bei den Landesmedienanstalten hat sich als erfolgreich erwiesen«. Zu diesem Ergebnis gelangt eine Evaluierung des deutschen Jugendschutzmodells ... [mehr]
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