Institut für Urheber- und Medienrecht |
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nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
30.06.2011; 13:40 Uhr
Grundsatzpapier des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zu aktuellen netzpolitischen Fragen Verbraucherinteressen im Urheberrecht stärker berücksichtigen - Technologieneutralität und Entbürokratisierung
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) hat gestern ein Grundsatzpapier zu aktuellen medien- und netzpolitischen Fragen veröffentlicht. Der Verband stellt darin seine aktuellen Positionen zu Datenschutz, Online-Werbung, Netzsperren, Urheberrecht, ... [mehr]
Kritik an Sperrregelungen in England und Frankreich
Der UN-Sonderberichterstatter Frank LaRue hat die Wahrung der Meinungsfreiheit im Internet untersucht. In seinem Bericht für den UN-Menschenrechtsrat kommt er zu dem Ergebnis, dass der freie Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich ... [mehr]
25.05.2011; 18:27 Uhr
Teilnehmer des »eG8«-Gipfels sprechen sich für technische Lösung der Probleme des Internet aus Gegner des Gipfels kritisieren »Lobbynomics« und pochen auf Wahrung der Meinungsfreiheit
Der französische Präsident Nikolas Sarkozy hat zum »eG8«-Gipfel geladen, weil er das Internet stärker staatlich reglementieren will. Mit Blick auf Kritiker, die in Netzregeln eine Freiheitsberaubung sehen, argumentiert Sarkozy ... [mehr]
EU-Kommission beauftragt Studie zur praktischen Anwendung der Grundsätze des offenen Internets
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in einem Beitrag für die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« zu den grundsätzlichen Anforderungen an eine internationale »Charta für das Internet« ... [mehr]
11.04.2011; 14:55 Uhr
BGH: Hyperlinks im Rahmen der Presseberichterstattung auch auf urheberrechtswidrige Angebote zulässig Link muss Beleg der Ausführungen sein oder diese als zusätzliche Information ergänzen
Der BGH hat am 14. Oktober 2010 über die Klage einiger Musikfirmen gegen den »Heise«-Verlag entschieden (Az. I ZR 191/08, vgl. Meldung vom 18. Oktober 2010). Die Kläger beanstandeten Berichte, in denen auf eine Software zur Umgehung ... [mehr]
Bundesinnenminister weiter für Vorratsdatenspeicherung
Ein gutes Jahr nach dem Ministerialerlass zur Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) hat sich die Koalition gestern auf die Streichung der Sperrpflichten geeinigt. Damit können kinderpornografische Inhalte ... [mehr]
In den USA nimmt Department of Homeland Security versehentlich Beschlagnahmung von Domains vor
In Reaktion auf die Änderungsvorschläge des EU-Parlaments-Innenausschusses zum Kommissionsrichtlinienentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie (vgl. Meldung vom 16. Februar 2011) will EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström weiter ... [mehr]
17.02.2011; 12:47 Uhr
Abos im App Store: Verleger fordern Freiheit bei der Ausgestaltung der Angebote Verlagsgeschäft und Kundenfreiheit deutlich beeinträchtigt
Nach der Einführung eines Abo-Service im App Store von Apple haben sich die Print-Verlegerverbände VDZ und BDZV gemeinsam zu den Konditionen des IT-Unternehmens geäußert. Diese sehen vor, dass Verleger von Inhalten, wie Zeitschriften ... [mehr]
16.02.2011; 11:00 Uhr
EU-Parlaments-Ausschuss gegen Verpflichtung zu Internetsperren bei Kinderpornografiebekämpfung Nur EU-weite Löschungspflicht vorgeschlagen - im Fall nachgewiesener Unmöglichkeit können Mitgliedstaaten Angebote sperren
Der Ausschuss des EU-Parlaments für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat sich auf einer Sitzung am Montag gegen eine EU-weite Verpflichtung zur Einführung von Netzsperren ausgesprochen. Netzsperren sollen nur eine Option ... [mehr]
Grundsatz: Keine inhaltliche Priorisierung in offenen Netzen
Vergangene Woche hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ein Thesenpapier zur Netzneutralität vorgelegt. Die ZAK differenziert darin grundsätzlich zwischen offenen und geschlossenen Bereichen. Während ... [mehr]
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