Institut für Urheber- und Medienrecht |
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02.05.2012; 12:24 Uhr
LG Berlin entscheidet zur Störerhaftung von Hostprovidern für rechtsverletzende Äußerungen Dritter Google haftet für anonymen »Erfahrungsbericht« auf »Google Maps«
Das LG Berlin hatte sich in der Entscheidung vom 5. April 2012 (Az.: 27 O 455/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) mit der Haftung eines Hostproviders im Zusammenhang mit rechtsverletzenden Äußerungen Dritter zu befassen. Die ... [mehr]
VPRT sieht aus medienrechtlicher Sicht »erheblichen Klärungsbedarf«
Wie Anfang des Monats angekündigt, haben nun 17 Unternehmen der Medien- und Produktionsbranche, darunter auch die Produktionstöchter von ARD und ZDF, eine Video-on-Demand-Plattform à la »Hulu« mit Sitz in Berlin gegründet ... [mehr]
»Mehr staatliches Engagement bei Google und Facebook«
Wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht, hat der CSU-Politiker Manfred Weber, Vorsitzender der CSU-Zukunftskommission, vorgeschlagen, die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung zu verankern. So würde dem Internet »eine ... [mehr]
Grünes Licht seitens des Kartellamts steht noch aus
Noch im Jahr 2012 soll nach Möglichkeit der offizielle Startschuss für das umstrittene gemeinsame Online-Videoportal von ARD und ZDF fallen. »Wir wollen noch in diesem Jahr starten, um das Weihnachtsgeschäft mitzunehmen«, so ... [mehr]
US-Gericht weist Millionen-Klage ab
Ein US-Bundesbezirksgericht in New York hat eine Klage von rund 9000 Bloggern, angeführt von einem Aktivisten namens Jonathan Tasini, abgewiesen (Urteil vom 30. März 2012 als pdf-Datei). Mit der Klage forderten die Blogger vom Internetkonzern ... [mehr]
Ausschnittsweise Wiedergabe von Nachrichtenartikeln in Blogbeiträgen ist »Fair Use«
Ein US-Bundesgericht entschied mit Urteil vom 9. März 2012 (pdf-Datei), dass Blogbetreiber nicht gegen Urheberrechte verstoßen, wenn in Blogbeiträgen Ausschnitte von Zeitungsartikeln übernommen werden. Die Zitate seien vielmehr von ... [mehr]
Klärung der Grenzen zwischen Bloggern und Journalisten
Der Blogger und Forenbetreiber Mike Frison ist der Meinung, dass Blogger Journalisten nicht gleichgestellt werden sollten. Seit über einem Jahr kämpft er vor Gerichten fürs »Laienprivileg«. Jetzt will er laut »Spiegel ... [mehr]
Verfahren zur »einheitlichen Entscheidung« nach Brüssel verlagert
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) haben ihre Beschwerde gegen den Internet-Konzern Google beim Bundeskartellamt formal zurückgezogen. Wie »iRights.info« ... [mehr]
Grundrechtekatalog fürs Internet soll Privatsphäre schützen
Die US-Regierung hat gestern einen Katalog von Grundrechten, die die Privatsphäre von Internetnutzern schützen sollen, angekündigt. Der Rechtekatalog soll den Nutzern mehr Kontrolle über die eigene Datensammlung durch Dritte ermöglichen, ... [mehr]
31.01.2012; 11:12 Uhr
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Angebote bei informationsschaffendem Charakter grundrechtlich geschützt
Das BVerfG lehnte mit seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: 1 BvR 1248/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Annahme einer Verfassungsbeschwerde einiger Musik-Unternehmen gegen das am 14. Oktober 2010 ergangene Urteil des BGH ... [mehr]
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