Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Studie belegt »nur geringen Mehrwert« durch eine rein marktorientierte Frequenzvergabe
»Eine rein marktorientierte Verteilung des Frequenzspektrums im UHF-Bereich führt zu keinem erheblichen Mehrwert«. Diesen Schluss zieht der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) aus einer am 27.2.2008 vorgelegten Studie ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
Musikindustrie und Kulturstaatsminister Neumann loben Gleichbehandlung mit Musikkomponisten
Die von der Europäischen Kommission angekündigte Verlängerung der Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre stößt bei Musikindustrie und Politik auf ein positives Echo. Der Vorstoß von EU-Binnenmarkt-Kommissar ... [mehr]
EU-Binnenmarktkommissar McCreevy plant außerdem neue Konsultation zu Urheberrechtsabgaben
Die Europäische Kommission will vorschlagen, die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen des Tonträgers verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag will EU-Binnenmarktkommissar Charlie Mc ... [mehr]
Kommission will Nutzen und Verbesserungsbedarf im digitalen Umfeld eruieren
Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation über den Schutz gegen die Piraterie bei Zugangsberechtigungssystemen durch. Wie sie am 11.2.2008 mitteilte, will sie die dadurch zusammengetragenen Informationen für ... [mehr]
01.02.2008; 10:11 Uhr
Brüssel leitet Vertragsverletzungsverfahren wegen Glücksspielstaatsvertrag ein VPRT, bwin und Deutscher Lottoverband fordern Änderungen zugunsten private Anbieter
Die Europäische Kommission verlangt Auskunft von Deutschland über den Glücksspielstaatsvertrag, auf den sich die Bundesländer Ende 2006 geeinigt hatten und der zum 1.1.2008 in Kraft getreten ist. Wie die Kommission am 31.1.2008 mitteilte, ... [mehr]
Warner/Chappell Music vereinfacht mit »PEDL« Lizenzierung seines Repertoires
Der Musikverlag Warner/Chappell Music (WCM) hat sich mit drei europäischen Verwertungsgesellschaften auf ein Modell zur europaweiten Lizenzierung seines anglo-amerikanischen Verlagskatalogs für digitale Rechte geeinigt. Wie die GEMA am 30.1.2008 ... [mehr]
30.01.2008; 10:17 Uhr
EuGH: Auskunft über personenbezogene Daten gemeinschaftsrechtlich nicht geboten Nationale Regelung zum Schutz des geistigen Eigentums bei Wahrung der Gemeinschaftsrechtsordnung aber grundsätzlich zulässig
Es besteht gemeinschaftsrechtlich weder eine Verpflichtung noch ein Verbot, im Hinblick auf den effektiven Schutz des Urheberrechts die Pflicht zur Mitteilung personenbezogener Daten im Rahmen eines zivilrechtlichen Verfahrens vorzusehen. Dies entschied ... [mehr]
Kommission hält Modell für nicht vereinbar mit EG-Beihilferecht
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht gegen eine Entscheidung der Europäischen Kommission, mit der sie die in Nordrhein-Westfalen geplante Förderung von terrestrischem ... [mehr]
Landesmedienanstalten überprüfen TV-Angebote im Internet
Die von der Europäischen Kommission angekündigte Überarbeitung ihrer »Rundfunkmitteilung« stößt bei der SPD auf Unverständnis. So sei zumindest aus deutscher Sicht die vorgesehene öffentliche Konsultation ... [mehr]
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