Institut für Urheber- und Medienrecht

»Eine rein marktorientierte Verteilung des Frequenzspektrums im UHF-Bereich führt zu keinem erheblichen Mehrwert«. Diesen Schluss zieht der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) aus einer am 27.2.2008 vorgelegten Studie zum genannten Themenbereich. Demgegenüber werde jedoch der gesellschaftliche Mehrwert des terrestrischen Rundfunks vernachlässigt und gleichzeitig das empfindliche Gleichgewicht der europäischen Rundfunklandschaft sowie der europäischen Film- und Fernsehindustrie nachhaltig geschädigt. Auf der anderen Seite sei die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus mobiler Dienste wie z. B. mobiler Telefondienste zweifelhaft. Im Übrigen stünden den Mobilfunkunternehmen bereits jetzt große und ausreichende Frequenzbereiche außerhalb des UHF-Bandes zur Verfügung. Insgesamt, so resümiert der VPRT, werde der »Mobilfunkmythos« durch die Studie enttarnt.

Die Europäische Kommission hingegen ist der Ansicht, dass die wertvolle Naturreserve der Funkfrequenzen wegen ihrer bedeutenden gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Auswirkungen eine zentrale Stellung bei der Vollendung des EU-Binnenmarkts einnehme. Aus diesem Grund tritt Brüssel - zuletzt wieder bei der Ankündigung der Überarbeitung des Telekommunikationsrechtsrahmens (sog. »TK-Review«) - für einen marktorientierten Regulierungsansatz und flexibleren Ansatz bei der Vergabe von Frequenzen ein (siehe Meldungen vom 13.11. und 21.2.2007).

Dokumente:

• Pressemitteilung des VPRT vom 27.2.2008

Institutionen:

• VPRT