Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
07.05.2012; 15:38 Uhr
EU-Kommission veröffentlicht ersten Anwendungsbericht zur Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Neelie Kroes: »Richtlinie funktioniert, aber es ist klar, dass wir (...) am Ball bleiben müssen«
Die EU-Kommission hat heute ihren ersten Bericht (pdf-Datei) zur Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom 10. März 2010 (Richtlinie 2010/13/EU) für den Zeitraum 2009-2010 vorgelegt. Durch die AVMD-Richtlinie ... [mehr]
02.05.2012; 16:45 Uhr
EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms und Programmiersprache urheberrechtlich nicht geschützt »Funktionalitätenschutz würde Monopolisierung von Ideen ermöglichen«
Der EuGH hat heute in der Rechtssache SAS Institute Inc. vs. World Programming Ltd entschieden (Urteil vom 2. Mai 2012, Az.: C-406/10; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache ... [mehr]
15.03.2012; 13:45 Uhr
EuGH entscheidet zur »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern in Hotels und privaten Zahnarztpraxen Individuelle Beurteilung - Hotelbetreiber sind gebührenpflichtig, Zahnärzte nicht
Der EuGH hatte sich heute in zwei unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Begriff der »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu befassen. Er kam zu dem Schluss, dass Hotelbetreiber, die in ihren Hotelzimmern ... [mehr]
09.03.2012; 13:48 Uhr
Ausschuss für Kultur und Medien will ermäßigten Steuersatz für Kunstgegenstände erhalten »Kultur ist kein dekorativer Luxus, sondern Ausdruck von Humanität«
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner heute veröffentlichten Pressemitteilung zur Forderung der EU-Kommission zu höheren Abgaben für Kunst (vgl. Meldung vom 6. März 2012) Stellung genommen. Die Ausschussvorsitzende Monika ... [mehr]
06.03.2012; 10:04 Uhr
VG Bild-Kunst lehnt Forderung der EU-Kommission zu höheren Abgaben für Kunst ab »Mehrwert der Kunst den Künstlern«
Die VG Bild-Kunst wendet sich mit heutiger noch nicht veröffentlichter Pressemitteilung gegen die von der EU-Kommission am 27. Februar 2012 erhobenen Forderung, Deutschland solle den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kunst- und Sammlerstücke ... [mehr]
13.12.2011; 17:52 Uhr
Stellungnahme der Produzentenallianz zum Entwurf der EU-Richtlinie über bestimmte Nutzungen verwaister Werke »Vorschlag nicht ausgereift und bedarf in wesentlichen Punkten der Präzisierung, Klarstellung und Ergänzung«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) begrüßt mit ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum »Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ... [mehr]
Uneinigkeit auch beim Thema digitale Wirtschafts- und Arbeitswelt
In der gestrigen 14. Sitzung verabschiedete die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und hat damit nach den Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz, zum Urheberrecht und ... [mehr]
12.12.2011; 18:09 Uhr
EU Kommission will Internetfreiheit stärken und freie Nutzung von staatlichem Datenmaterial fördern »No disconnect«-Strategie und »Open Data«
EU-Kommissarin Neelie Kroes setzt sich mit der von ihr heute ausgerufenen »No disconnect«-Strategie dafür einsetzen, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten sowohl online als auch offline gewahrt werden. Die »No disconnect«-Strategie ... [mehr]
Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprache nicht geschützt - Dekompilieren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Der EuGH wurde vom britischen High Court of Justice angerufen, um die Grenzen des Urheberrechtsschutzes von Software zu präzisieren (Az. C-406/10). Die Klägerin SAS Institute Inc. (Statistical Analytics Sofware) stellte die Software zur statistischen ... [mehr]
26.09.2011; 16:18 Uhr
»Fernsehen ohne Grenzen«: Deutschland darf Weiterverbreitung von Sendungen aus Mitgliedsstaaten in seinem Hoheitsgebiet nicht verbieten EUGH bestätigt Verbot der Sendertätigkeit als Vereine in Deutschland - BVerwG muss faktische Auswirkung auf Weiterverbreitung prüfen
Deutschland kann die Ausstrahlung von Fernsehsendungen, die aus einem anderen Mitgliedsstaat übertragen werden, in seinem Hoheitsgebiet nicht verhindern. Es kann nur die Tätigkeit der betreffenden Sender als Vereine im deutschen Hoheitsgebiet ... [mehr]
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