Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

»Vorschlag nicht ausgereift und bedarf in wesentlichen Punkten der Präzisierung, Klarstellung und Ergänzung«
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen (Produzentenallianz) begrüßt mit ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum »Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ... [mehr]
 
Uneinigkeit auch beim Thema digitale Wirtschafts- und Arbeitswelt
In der gestrigen 14. Sitzung verabschiedete die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und hat damit nach den Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz, zum Urheberrecht und ... [mehr]
 
»No disconnect«-Strategie und »Open Data«
EU-Kommissarin Neelie Kroes setzt sich mit der von ihr heute ausgerufenen »No disconnect«-Strategie dafür einsetzen, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten sowohl online als auch offline gewahrt werden. Die »No disconnect«-Strategie ... [mehr]
 
Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprache nicht geschützt - Dekompilieren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Der EuGH wurde vom britischen High Court of Justice angerufen, um die Grenzen des Urheberrechtsschutzes von Software zu präzisieren (Az. C-406/10). Die Klägerin SAS Institute Inc. (Statistical Analytics Sofware) stellte die Software zur statistischen ... [mehr]
 
EUGH bestätigt Verbot der Sendertätigkeit als Vereine in Deutschland - BVerwG muss faktische Auswirkung auf Weiterverbreitung prüfen
Deutschland kann die Ausstrahlung von Fernsehsendungen, die aus einem anderen Mitgliedsstaat übertragen werden, in seinem Hoheitsgebiet nicht verhindern. Es kann nur die Tätigkeit der betreffenden Sender als Vereine im deutschen Hoheitsgebiet ... [mehr]
 
Deutsche DVB-T-Beihilfe steht nun vor dem EuGH auf dem Prüfstand
Am 15. Juni 2010 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Förderung des Kaufs von Decodern zum Empfang digitaler terrestrischer Programme (DVB-T) eine staatliche Beihilfe darstellt, die zu Wettbewerbsverzerrungen führt ... [mehr]
 
Verbot nach Glücksspielstaatsvertrag verstößt nicht gegen die Berufsfreiheit
Das nach dem Glücksspielstaatsvertrag geltende Verbot der Veranstaltung öffentlicher Glücksspiele via Internet ist für Nordrhein-Westfalen bestätigt worden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnte mit Beschluss vom 30. ... [mehr]
 
Verband fordert stärkeren wettbewerblichen Schutz privater Anbieter
Als Reaktion auf die Veröffentlichung eines überarbeiteten Entwurfs zur Änderung der Rundfunkmitteilung und die Einleitung eines weiteren Konsultationsverfahrens durch die EU-Kommission (vgl. Meldung vom 8. April 2009) begrüßte ... [mehr]
 
Aktualisierte Rundfunkmitteilung soll noch 2009 erlassen werden
Nachdem bereits im November 2008 die erste Fassung eines Entwurfs zur Änderung der bisherigen Rundfunkmitteilung veröffentlicht und eine öffentliche Anhörung durchgeführt wurde (vgl. Meldung vom 5. November 2008), hat die Europäische ... [mehr]
 
Kommission soll Vorgehensweise der Mitgliedsstaaten koordinieren
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 10. März 2009 der Empfehlung des Binnenmarktausschusses zu den wachsenden Gefahren durch Online-Glücksspiele mit großer Mehrheit zugestimmt (544:36 Stimmen, 66 Enthaltungen) ... [mehr]
 

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