Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
Feststellungen zur Verwechslungsgefahr und zur Unlauterkeit des Verhaltens erfordern Kenntnis dessen, wofür Internet-Anschrift steht
Die Nutzung oder Reservierung einer Internet-Domain im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs kann nicht verboten werden, wenn nicht feststeht, wofür die Internetseite, zu der die Domain führt, steht. Ein Gericht kann in diesem ... [mehr]
30.06.2003; 15:12 Uhr
BGH: Verletzung des Namensrechts durch Nutzung des Namens als Alias für Domain Namensträger ist dadurch von entsprechender Nutzung des eigenen Namens ausgeschlossen
Der Träger eines bürgerlichen Namens kann gegenüber einem Dritten, der denselben Namen als Pseudonym für seine Internet-Adresse benutzt, beanspruchen, dies zu unterlassen. Das entschied der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige ... [mehr]
Grundsätzliche Zulässigkeit beschreibender Domainnamen bestätigt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält weiter an der grundsätzlichen Zulässigkeit beschreibender Domainnamen fest. Das geht aus den schriftlichen Entscheidungsgründen einer bereits am 25.11.2002 ergangenen Entscheidung hervor, die der BGH ... [mehr]
Österreichischer Oberster Gerichtshof beendet zweijährigen Rechtsstreit
Der Süßwarenhersteller Ferrero ist im Streit mit einem österreichischen Unternehmen um die Internetadresse "kinder.at" vor Gericht endgültig unterlegen. Wie jetzt bekannt wurde, wies der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) ... [mehr]
Eltern hatten verona-feldbusch.info auf gleichnamige Tochter eintragen lassen - Abmahnung
Die Schauspielerin Verona Feldbusch streitet sich einem kleinen Namensvetter um eine Internetadresse. Die Gütersloher Eltern der knapp zwei Jahre alten Celine Verona Feldbusch bestätigten am 14.2.2002 gegenüber der Deutschen Presseagentur ... [mehr]
OLG Köln verneint Pflicht der Provider zur Prüfung etwaiger Namensrechtsverletzungen
Der Moderator Günther Jauch ist im Rechtsstreit um die Domain "guenter-jauch.de" (sic) vor Gericht unterlegen. Nach einer am 8.2.2002 bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG) vom Dezember 2001 sind Internetprovider nicht ... [mehr]
BGH: Prioritätsgrundsatz muss zurücktreten - Anspruch nur auf Freigabe, nicht auf Überlassung
Die deutsche Tochter des Mineralölkonzerns Shell ist im Streit um den Domainnamen "shell.de" auch in letzter Instanz erfolgreich geblieben. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 22.11.2001 in einem Grundsatzurteil, das Unternehmen könne von ... [mehr]
Urteilsbegründung des BGH im "ambiente.de"-Fall liegt vor
In der Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 17.05.2001 (I ZR 251/99) liegt seit Anfang der Woche die lange erwartete, schriftliche Begründung des Urteils vor. Die Entscheidung gilt als Meilenstein für die Entwicklung des Internets ... [mehr]
Nach LG Düsseldorf gilt auch bei Verwechslungsgefahr nichts Anderes
Das Namensrecht berechtigt nicht dazu, auch ähnlich klingende Domains auf den Namensträger eintragen zu lassen. Das soll nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf (LG) vom 4.4.2001 auch dann gelten, wenn der Namensträger durch ... [mehr]
Markenrechte müssen im Einzelfall hinter Redefreiheit zurückstehen
Die internationale Nachrichtenagentur Bloomberg ist im Streit um die Domain michaelbloombergsucks.com überraschend unterlegen. Das Unternehmen könne die Domain nicht herausverlangen und müsse eine entsprechende Beeinträchtigung seiner ... [mehr]
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