Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
ICANN soll internationaler Aufsicht unterliegen - Einschränkung der Abfrage von Whois-Daten?
Mit ihrem gemeinsamen Antrag »Weiterentwicklung des Adressraums im Internet« setzen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD dafür ein, dass neue Top-Level-Domains (TLD) für regionale und urbane Gemeinschaften in Deutschland ... [mehr]
Strafverfolgungsbehörden befürchten schlechtere Ermittlungsbedingungen
Die Internet Service Provider (ISP) T-Com und wohl auch der Arcor speichern die dynamisch vergebenen IP-Adressen ihrer DSL-Kunden nur noch für einen Zeitraum von sieben Tagen. Anschließend werden sie gelöscht und stehen für mögliche ... [mehr]
Gesetz zur Neujustierung des Rechts der neuen Dienste im Internet soll am 1.3.2007 in Kraft treten
Im Rahmen der Beratung des »Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste« (ElGVG), dessen Kernstück das neue Telemediengesetz (TMG) bildet, hat der Bundesrat in ... [mehr]
Schaffung eines einheitlichen Begriffs der »Telemedien«, Ausdehnung des Auskunftsanspruchs auf Nutzungsdaten, mehr Schutz gegen Spam-Mails
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP hat der Deutsche Bundestag am 18.1.2007 das »Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste« (ElGVG), dessen Kernstück ... [mehr]
04.12.2006; 12:12 Uhr
Kammergericht: Kein Auskunftsanspruch gegen Internetdienste-Anbieter über Namen und IP-Adressen von Rechtsverletzern Keine Anwendbarkeit des § 242 BGB, da Widerspruch zu System des TDDSG
Ein Anspruch auf Erteilung der Auskunft über Namen und Anschriften der Verantwortlichen für die Verbreitung manipulierter Bildaufnahmen sowie die Herausgabe der login-IP-Adressen kann nicht auf § 242 BGB oder § 101 a UrhG analog gestützt ... [mehr]
LG Darmstadt: Nur die für die Rechnungserstellung notwendigen Kundendaten dürfen gespeichert werden
Der DSL-Provider T-Online muss die IP-Adressen von Flatrate-Nutzern sofort nach dem Ende der Verbindung löschen. Dies entschied das LG Darmstadt (LG) am 25.1.2006 (Az. 25 S 118/2005) und bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz. Über ... [mehr]
»Die Aufzeichnung von Telefonverbindungsdaten ist ein Eingriff in Grundrechte«
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries äußerste sich einem Bericht der dpa vom 2.12.2004 zufolge ablehnend gegenüber den jüngsten EU-Pläne zur jahrelangen Speicherung von Telefon- und Internetdaten.
»Die Aufzeichnung ... [mehr]
SaferSurf gibt P2P-Nutzern die Möglichkeit, anonym zu bleiben
Der Nutzer von Internet-Tauschbörsen kann mit Hilfe neuer Technologien anonym bleiben. In einer Pressemitteilung vom 3.11.2004 weist das Leipziger Unternehmen Nutzwerk auf seinen kostenpflichtigen Anonymisierungsdienst »SaferSurf« hin. ... [mehr]
Wegen Belästigung durch anonyme Surfer in Internetforum
Ein US-Internetnutzer hat laut eines Berichts der Nachrichtenagentur AFP vom 6.8.2004 gegen das Internetportal Yahoo in Los Angeles Klage erhoben. Der US-Internetanbieter hatte sich geweigert, Name und Adresse von Nutzern herauszugeben, die in einem Internetforum ... [mehr]
03.12.2003; 15:35 Uhr
Bundesinnenminister Schily fordert effektive Bekämpfung der Informations- und Kommunikationskriminalität Nicht nur durch staatliches Handeln, sondern auch durch die Zusammenarbeit der Industrie und Wirtschaft mit der Polizei
In seiner Eröffnungsrede zur dreitägigen Herbst-Tagung des Bundeskriminalamtes (BKA) am 2.12.2003 forderte Bundesinnenminister Otto Schily eine effektive Bekämpfung der Informations- und Kommunikationskriminalität. Diese sei nicht ... [mehr]
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