Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Staatsanwaltschaft München beantragt Strafbefehl wegen einer Folge von TV Total
TV-Moderator Stefan Raab drohen wegen einer Folge von »TV Total« strafrechtliche Konsequenzen. Wie die dpa am 22.3.2005 berichtete, hat die Münchner Staatsanwaltschaft wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt ... [mehr]
LG München I: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung von Fotos aus der Zeit vor der Berühmtheit der abgebildeten Person
Die Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben eines Prominenten ist unzulässig, wenn diese aus einer Zeit stammen, zu der die Person den Schritt in die Öffentlichkeit noch nicht getan hat. Dies entschied das Landgericht München ... [mehr]
Modell auf Kaffeepackung hatte keine Kenntnis von Verwendung seines Bildes
Kindergärtner Russell Christoff kann wegen der unerlaubten Verwendung seines Fotos durch den Schweizer Lebensmittelkonzern Nestle 15,6 Millionen US-Dollar Entschädigung verlangen. Dies entschied US-Medienberichten zufolge ein Gericht in Los ... [mehr]
Im Werbungsstreit will der Autovermieter notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen
Mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg soll der Rechtsstreit zwischen Sixt und dem ehemaligen Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine noch nicht beendet sein. Nach einer Meldung von Reuters vom 15.11.2004 will der Autovermieter notfalls bis vors ... [mehr]
Entschädigungssumme bemisst sich nach üblichen Honoraren
Der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine kann wegen der unerlaubten Verwendung seines Fotos für eine Sixt-Werbung 100.000 Euro Entschädigung verlangen. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg durch Urteil (Veröffentlichung ... [mehr]
Keine Rechtsverletzung, wenn Betroffener selbst seine persönlichen Angelegenheiten der Presse zugänglich gemacht hat
Die unerlaubte Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben ist auch dann unzulässig, wenn der Betroffene selbst seine persönlichen Angelegenheiten der Presse zugänglich gemacht hat. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch ... [mehr]
BGH bestätigt Entscheidung des KG Berlin - Bisher höchster Betrag für Minderjährige
Die fünfjährige Tochter von Prinzessin Caroline und Prinz Ernst August von Hannover kann für die unerlaubte Veröffentlichung heimlich aufgenommener Fotos 76.000 Euro Entschädigung verlangen. Wie der Hamburger Rechtsanwalt Matthias ... [mehr]
24.06.2004; 12:38 Uhr
Caroline von Hannover siegt im Rechtsstreit um Schutz des Privat- und Familienlebens in Deutschland Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte musste Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK überprüfen.
Die Deutsche Rechtsprechung zu dem Schutz der Privatsphäre von Prinzessin Caroline von Hannover als Person der Zeitgeschichte ist mit Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht vereinbar. Dies entschied der Europäische ... [mehr]
14.06.2004; 16:25 Uhr
Letzte Hürde für neues Gesetz gegen unbefugte Bildaufnahmen im Bundesrat genommen Das unbefugte Herstellen von Bildaufnahmen einer Person in ihrer Intimsphäre ist danach strafbar
Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat am 11.6.2004 mit den Stimmen aller Bundesländer dem Gesetz zum besseren Schutz der Intimsphäre zugestimmt. Nach diesem Gesetz zur Einfügung eines neuen § 201 a in das Strafgesetzbuch (StGB) ... [mehr]
BGH: Zeitung darf Begleitperson nur bei Berichterstattung über zeitgeschichtliches Ereignis abbilden
Die Tochter von Prinzessin Caroline von Hannover, Charlotte Casiraghi, kann die Unterlassung der Verbreitung eines unerlaubt genutzten Fotos verlangen. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 5.6.2004 veröffentlichten Urteil entschied, ist die ... [mehr]
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