Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
03.12.2008; 16:30 Uhr
OLG Düsseldorf bestätigt Verbot der Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG Entscheidung des Bundeskartellamtes war rechtmäßig
Die Axel Springer AG darf die TV-Senderkette ProSiebenSat.1 nicht übernehmen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 3. Dezember 2008 und bestätigte damit das Verbot der Fusion durch das Bundeskartellamt vom Januar 2006. Wie ... [mehr]
Bundesgerichtshof lehnt Klage von Schauspieler Karsten Speck ab
Die »Bild«-Zeitung durfte in einem mit Fotoaufnahmen illustrierten Artikel über den Haftausgang des Schauspielers Karsten Speck berichten. Das entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28. Oktober, mit dem der die Unterlassungsklage ... [mehr]
23.10.2008; 14:38 Uhr
OLG Hamburg: Veröffentlichung von Hochzeitsfotos war vom Informationsinteresse gedeckt Ehefrau von Günther Jauch unterliegt im Berufungsprozess um Bildberichterstattung
Der Abdruck von Fotos der Hochzeit des Fernsehmoderators Günther Jauch und seiner Ehefrau Dorothea Sihler in der Zeitschrift »Bunte« war nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgerichts rechtmäßig. Das Gericht wies mit seinem ... [mehr]
14.10.2008; 18:51 Uhr
Bundesgerichtshof erklärt Bildberichterstattung über Erkrankung von Prinz Ernst August für unzulässig Schutz der Privatsphäre überwiegt das Berichterstattungsinteresse
Mit Urteilen vom 14. Oktober (VI ZR 256/06, VI ZR 260/06, VI ZR 271/06 und VI ZR 272/06) hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die Revisionen der Verlage, die im Rahmen ihrer Berichterstattung über die Erkrankung von Ernst August Prinz von ... [mehr]
VG WORT kündigt Verfassungsbeschwerde an
Im Streit um die Geräteabgaben nach der bis Ende 2007 gültigen Rechtslage ist der Bundesgerichtshof seiner bisherigen Rechtssprechung gefolgt und hat mit Urteil vom 2. Oktober entschieden, dass für den betreffenden Zeitraum keine Vergütungspflicht ... [mehr]
VDZ lobt ordnungspolitische Haltung des Kulturstaatsministers
Als »medien- und wirtschaftspolitisch höchst bedenklich« bezeichnete der Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die Pläne der Deutschen Post AG, eigene Gratis- und Anzeigenblätter zu verlegen und diese dann über das eigene ... [mehr]
09.04.2008; 11:28 Uhr
Zur Zulässigkeit von Zitaten bekannter Unterhaltungskünstler in Beiträgen werblichen Charakters OLG Hamburg: Verletzung von Persönlichkeitsrecht nur bei Erhöhen des Aufmerksamkeitswerts für Veröffentlichung
Nur wenn Zitate eines Unterhaltungskünstlers derart veröffentlicht werden, dass diese oder der Name des Künstlers selbst dazu dienen, den Aufmerksamkeitswert der entsprechenden Veröffentlichung zu erhöhen, ist ein Eingriff in ... [mehr]
BVerfG: Keine inhaltliche Bewertung von Massenmedien durch Gerichte, Schutzbedürfnis Betroffener auch außerhalb der Einbindung in Pflichten des Berufs
Über die Reichweite des Grundrechts auf Schutz der Persönlichkeit aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG gegen Abbildungen von Prominenten im Kontext unterhaltender Medienberichte über deren Privat- und Alltagsleben hat der ... [mehr]
Kombination von Subskription und Open-Access für zwei Jahre
Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und der Wissenschaftsverlag Springer Science+Business Media haben sich auf einen neuen Lizenzvertrag zur Nutzung der Onlineplattform »SpringerLink« geeinigt. Wie die beiden Parteien übereinstimmend am ... [mehr]
23.01.2008; 11:55 Uhr
BVerfG präzisiert Anforderungen für Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen DFJV begrüßt Entscheidung der Karlsruher Richter: »Stärkung der Position der Presse«
Ein Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen besteht nur dann, wenn sich bei verdeckten Äußerungen eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als ... [mehr]
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