Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Vervielfältigung wird von Kunden vorgenommen - Senderechte noch nicht geklärt
Der Anbieter des Online-Videorekorders »Save.TV« hat nach Rückverweisung durch den BGH am 12. Juli 2011 vor dem OLG Dresden gegen RTL gewonnen (Az. 14 U 801/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Nach Berichten des Unternehmens ... [mehr]
Fall betraf Zumutbarkeit des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages
Im letzten Jahr entschied das KG über die Schadensersatzklage eines Musikvideo-Produzenten (bzw. des Insolvenzverwalters der Firma) wegen der Verweigerung des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages. Zu diesem Fall gibt es jetzt amtliche Leitsätze, ... [mehr]
Medienunternehmen wollen Beschwerde einlegen
Das Bundeskartellamt hat die von RTL und Pro Sieben/SAT1 geplante Online-Video-Plattform untersagt. Aus den Stellungnahmen der Unternehmen habe sich keine Bereitschaft zu den vom Bundeskartellamt geforderten Änderungen technischer Art und einer Öffnung ... [mehr]
25.02.2011; 13:12 Uhr
BKartA beanstandet Ausbau der Marktmacht von RTL und Pro Sieben/ SAT1 durch geplante Online-Video-Plattform Außerdem Verstoß gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen
Im Verfahren der kartellrechtlichen Überprüfung der geplanten Online-Video-Plattform von RTL und Pro Sieben/ SAT1 hat das Bundeskartellamt seine Bedenken bekräftigt und den beteiligten Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. ... [mehr]
Rechte wurden daher nicht an die VG Media übertragen
Das OLG München hat am 18. November 2010 entschieden, dass Online-Videorekorder eine selbstständige Nutzungsart darstellen (Az. 29 U 3792/10, Veröffentlichung in ZUM folgt). Denn gegenüber herkömmlichen Videorekordern bestünden ... [mehr]
04.03.2010; 17:06 Uhr
LG München I entscheidet über Schadensersatzklage zur Auswertung der »Marlene«-Dokumentation Schaden durch Inanspruchnahme Dritter
Das LG München I hat am 18. Februar 2010 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem sich ein Filmauswerter Ansprüchen Dritter aus der Rechtekette ausgesetzt sah und deswegen gegen seinen Lizenzgeber vorging (Az. 7 O 11840/09, Veröffentlichung ... [mehr]
20.03.2009; 20:34 Uhr
Fußball-Portal »Hartplatzhelden« unterliegt auch in zweiter Instanz im Streit um Videoaufnahmen OLG Stuttgart: Wettbewerbsverstoß wegen unlauterer Nachahmung
Das Internetportal »Hartplatzhelden«, das den Betreibern zufolge als Plattform für den Amateurfußball fungieren soll und seinen Nutzern unter anderem ermöglicht, eigene Aufzeichnungen von Fußballspielen als Video-Streams ... [mehr]
09.01.2009; 18:58 Uhr
OLG Köln: Video-Verwertung der Winnetou- und Edgar-Wallace-Filme stellt Urheberrechtsverletzung dar Keine Entscheidung über Rechteübertragung für unbekannte Nutzungsart in Altverträgen vor 1966
Die zwischen 1957 und 1965 unter der Regie von Harald Reinl entstandenen Filme dürfen nicht auf DVD vertrieben werden. Nach Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Januar 2009 (Az.: 6 U 86/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) ... [mehr]
Kommission will Nutzen und Verbesserungsbedarf im digitalen Umfeld eruieren
Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation über den Schutz gegen die Piraterie bei Zugangsberechtigungssystemen durch. Wie sie am 11.2.2008 mitteilte, will sie die dadurch zusammengetragenen Informationen für ... [mehr]
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