Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Opposition sieht durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz die kommunale Kulturförderung gefährdet
Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 in der Sitzungswoche vom 19. bis 22. Januar 2010 im Deutschen Bundestag hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Kulturförderung als »unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer ... [mehr]
11.11.2009; 17:34 Uhr
Kulturstaatsminister Neumann spricht sich gegen Sparmaßnahmen im Kulturbereich aus Debatte im Deutschen Bundestag anlässlich der Regierungserklärung der Kanzlerin
Eine Sanierung öffentlicher Haushalte dürfe nicht zu Lasten des Kulturbereichs erfolgen, so der Appell von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 10. November 2009 ... [mehr]
23.04.2009; 14:01 Uhr
Gesetzentwurf für verfassungsrechtliche Verankerung des Staatsziels »Kultur« abgelehnt Kulturrat kündigt erneute Initiative für die kommende Legislaturperiode an
Die Gesetzesinitiative für die Aufnahme eines Staatsziels »Kultur« in das Grundgesetz wurde am Mittwoch, dem 22. April 2009 sowohl vom federführenden Rechtsausschuss des Bundestages als auch vom Ausschuss für Kultur und Medien ... [mehr]
21.04.2009; 14:59 Uhr
Kulturrat und Musikrat unterstützen Gesetzesinitiative für Staatsziel »Kultur« im Grundgesetz Umsetzung der Empfehlung der Enquete-Kommission wird im Kulturausschuss des Bundestages debattiert
Am Vortag der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat der Deutsche Kulturrat gemeinsam mit dem Deutschen Musikrat seine Forderung nach einer Aufnahme der Staatszielbestimmung »Kultur« in das Grundgesetz ... [mehr]
12.01.2009; 19:50 Uhr
Urheberrechtsstreit um Theaterstück mit Zitaten von Klaus Kinski geht vor Gericht Prozessauftakt vor dem Kölner Landgericht am kommenden Mittwoch
Nach Aufführung des Theaterstücks »Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo« haben die Ex-Frau und der Sohn des 1991 verstorbenen Schauspielers Klaus Kinski Klage auf Unterlassung weiterer Aufführungen gegen den Regisseur und den ... [mehr]
Arbeitssitzung des IUM zeigt weiteren Handlungsbedarf auf
Dem Urheberrecht vor einem »Dritten Korb« und den hierfür möglichen Handlungsfeldern widmete sich die Arbeitssitzung vom 7.3.2008 des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) in München. In seinen einleitenden Worten ... [mehr]
25.02.2008; 10:34 Uhr
Keine Einflussnahme auf laufenden Schöpfungsprozess bei Bestellvertrag für ein Werk OLG Hamm: Letztentscheidungsrecht für Besteller ist durch Vertragscharakter ausgeschlossen
Der Auftrag an einen Künstler, eine Oper in einem bestimmten Sinn umzuarbeiten, schließt das Recht aus, dem beauftragten Künstler weitere Vorgaben zu machen, die über den bei der Werkbestellung festgelegten Rahmen hinausgehen. Dies ... [mehr]
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Aufführung eines Theaterstücks und Romanveröffentlichung
Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Aufführung eines Theaterstücks sowie die Veröffentlichung eines autobiographischen Romans, mit denen die Verletzung des (postmortalen) Persönlichkeitsrechts gerügt wurde, sind erfolglos geblieben. ... [mehr]
LG Düsseldorf weist Schadensersatzklage von Singakademie ab
Die für rund 250 Jahre als verschollen geltende Oper »Motezuma« von Antonio Vivaldi ist frei nutzbar. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf) am 17.5.2006 durch Urteil und wies eine Klage auf Schadensersatz ... [mehr]
OLG Düsseldorf hebt einstweilige Verfügung gegen das Düsseldorfer Kulturfest »Altstadtherbst« auf
Die rund 250 Jahre lang verschollene Oper »Motezuma« von Antonio Vivaldi darf nun doch im Rahmen des Düsseldorfer Kulturfestes »Altstadtherbst« im September 2005 aufgeführt werden. Dies entschied das Oberlandgericht Düsseldorf ... [mehr]
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