Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Deutsche Telekom AG erwägt nun doch eine Öffnung seines im Ausbau befindlichen Glasfasernetzes für Konkurrenten des Bonner Unternehmens. Wie »Sat+Kabel« unter Bezugnahme auf den »Spiegel« berichtet, sollen weitere Kommunikationsanbieter die Möglichkeit erhalten, Leitungen anzumieten und im Rahmen ihres eigenen Geschäftsbetriebs weiter zu vertreiben (Resale). Letzteres hatte die Telekom immer wieder betont durchzuführen, zuletzt anlässlich des Inkrafttretens des novellierten Telekommunikationsgesetzes (TKG). Danach können zukünftig neue Märkte unter bestimmten Voraussetzungen von der Regulierung ausgenommen werden, was nach Ansicht der Europäischen Kommission gegen EU-Wettbewerbsregeln verstößt, weshalb sie schließlich im Juni beschlossen hatte, gegen die Bundesrepublik Deutschland Klage vor dem EuGH zu erheben. »Sat+Kabel« zufolge steht die Telekom in Kontakt mit Brüssel, um bei der Bestimmung der Zugangsbedingungen EU-Konformität zu erreichen und so das laufende Vertragsverletzungsverfahren zu entschärfen.

Dokumente:

• Meldung bei »Sat+Kabel« vom 25.8.2007

Institutionen:

• Deutsche Telekom AG
• Europäische Kommission