Institut für Urheber- und Medienrecht |
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28.10.2009; 16:37 Uhr
EU-Kommissarin Reding fordert Mitgliedsstaaten zur Abschaltung des analogen Fernsehens bis 2012 auf Teilband des analogen terrestrischen Fernsehens soll zeitnah für mobile Datendienste genutzt werden
Die für den Telekommunikationsbereich zuständige EU-Kommissarin, Viviane Reding, hat die Mitgliedsstaaten zu einem raschen Übergang zum digitalen Fernsehen aufgefordert. Bis zum Jahresbeginn 2012 solle die analoge terrestrische Verbreitung ... [mehr]
Idee einer Haushaltsabgabe anstelle der Gerätegebühr wird diskutiert
Das derzeitige Modell zur Erhebung der Rundfunkgebühren soll ab 2013 grundlegend reformiert werden. Das berichtet das Nachrichtenportal »DWLDL.de« unter Berufung auf eine Meldung des Branchenmagazins »Kontakter«. Zwischen ... [mehr]
Gewinnspielsender habe mehrfach gegen Vorgaben der Gewinnspielsatzung verstoßen
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat wegen verschiedener Verstöße gegen die seit Februar 2009 geltende Gewinnspielsatzung Geldbußen in einer Höhe von insgesamt 95.000 EUR gegen den TV-Sender 9Live verhängt. ... [mehr]
20.09.2009; 21:15 Uhr
OLG Düsseldorf weist Beschwerde der DFL gegen das Bundeskartellamt aus formalen Gründen zurück Gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung wurde nicht erlassen
Die gegen das Verhalten des Bundeskartellamtes gerichtete Beschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf als unzulässig zurückgewiesen worden, da keine gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung ... [mehr]
MABB-Direktor weist auf Refinanzierung der Kosten hin / O2 fordert Chancengleichheit
Die für Frühjahr 2010 geplante Versteigerung der Frequenzen, die im Zuge der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks freigeworden sind, durch die Bundesnetzagentur wird auf verschiedenen Seiten intensiv diskutiert. So wies der Direktor ... [mehr]
20.08.2009; 11:36 Uhr
DFL zeigt sich mit Verlauf der mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren gegen Kartellamt zufrieden Termin für die Entscheidung des OLG Düsseldorf auf den 16. September 2009 vertagt
In der mündlichen Verhandlung am Mittwoch, 19. August 2009 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) ihre Kritikpunkte am Verhalten des Bundeskartellamtes im Zusammenhang mit der Vergabe der Übertragungsrechte ... [mehr]
Durch Beteiligungen sollen TV-Erstausstrahlungen des Senders gesichert werden
Das ZDF will sich künftig stärker an Kinoproduktionen beteiligen. Das gab der neue Hauptredaktionsleiter Fernsehspiel, Reinhold Elschot, anlässlich des Münchener Filmfestes bekannt. Insgesamt wolle man jährlich in sechs bis sieben ... [mehr]
Vodafone stellt für Internet über »LTE« Geschwindigkeiten von bis zu 5 MBit/s in der ersten Ausbaustufe in Aussicht
Mit seiner Zustimmung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung hat der Bundesrat den Weg für einen schnellen Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse in ländlichen Regionen geebnet. Durch die Anpassung der Verordnung ... [mehr]
10.06.2009; 10:47 Uhr
Änderungen des Mediengesetzes NRW erlauben höhere Beteiligungen von Verlagen an Rundfunkunternehmen Nordrhein-westfälische Landesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Novelle des LMG
Das nordrhein-westfälische Mediengesetz (LMG NRW) soll künftig Beteiligungen von Zeitungsverlegern an Rundfunkunternehmen von bis zu 100 Prozent erlauben. Darauf einigte sich das Landeskabinett am 9. Juni 2009. Bislang ist eine Beteiligung von ... [mehr]
Internet-TV-Anbieter nimmt Stellung zur einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg
In der Diskussion um die Reichweite des urheberrechtlichen Kabelweitersenderechts ziehen die Fernsehsender MTV, Viva und Comedy Central ihre Programme von der Internet-TV-Plattform Zattoo zurück. Wie »teltarif.de« mit Bezug auf einen ... [mehr]
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