Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprache nicht geschützt - Dekompilieren unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Der EuGH wurde vom britischen High Court of Justice angerufen, um die Grenzen des Urheberrechtsschutzes von Software zu präzisieren (Az. C-406/10). Die Klägerin SAS Institute Inc. (Statistical Analytics Sofware) stellte die Software zur statistischen ... [mehr]
971 Fälle, Einnahmen gut einer Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren
Das Langgericht Mühlhausen hat zwei wegen gewerbsmäßigen Betrugs, Marken- und Urheberrechtsverletzung sowie Urkundenfälschung angeklagte Händler illegaler Software zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt (Urteil vom 7. Juli ... [mehr]
22.06.2011; 09:40 Uhr
»FRITZ!Box« gegen »Surf Sitter«: Streit um Rechte an Open-Source-Software in eingebetteten Systemen Eigenschaft der »FRITZ!Box«-Firmware als Computerprogramm im eV-Verfahren jedoch nicht bewiesen
Vor dem LG Berlin ist zurzeit ein Rechtsstreit anhängig, in dem es um die Verwendung von Open-Source-Software im Rahmen eines »eingebetteten Systems« und daraus gegen Dritte resultierende Ansprüche geht. Bei »eingebetteten ... [mehr]
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
11.02.2011; 13:42 Uhr
LG Bochum bestätigt urheberrechtliche Ansprüche bei Verletzung von Open Source-Lizenzen Beklagter offenbarte weder Lizenztext noch Sourcecode
Das LG Bochum hat nach Berichten des Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software dem Entwickler einer Open Source-Software einen Auskunftsanspruch wegen Verletzung der »GNU Lesser General Public License (LGPL)« zugesprochen. ... [mehr]
Erwerb einer gebrauchten Softwarelizenz stellt möglicherweise rechtmäßigen Erwerb des Computerprogramms dar
Der BGH hat gestern beschlossen, im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Handels mit »gebrauchten« Softwarelizenzen ein Vorabentscheidungsersuchen beim EuGH einzureichen (Az. I ZR 129/08). Geklagt hatte die Softwarefirma Oracle, die ihre ... [mehr]
07.01.2011; 13:29 Uhr
EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogrammes dar Ausstrahlung der Benutzeroberfläche im Fernsehen ist keine öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat am 22. Dezember 2010 zum urheberrechtlichen Schutz grafischer Benutzeroberflächen entschieden (Az. C-393/09). Der Schutz ergibt sich nach Ansicht des EuGH nicht aus Art. 1 Abs. 2 Richtlinie 91/250/EWG. Die Regelung sieht vor: »Der ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
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