Institut für Urheber- und Medienrecht

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VPRT: »Die Schere zwischen den Einnahmen des privaten und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffnet sich weiter«
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat vergangenen Montag ihre Studie »Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2010/2011« veröffentlicht, in der es hauptsächlich um den Vergleich des privaten und des ... [mehr]
 
22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 2. Dezember 2011 in Genf seine 23. Sitzung. Letzte Woche erörterten die Delegierten Vorschläge zu Ausnahmen und Beschränkungen in für Bibliotheken ... [mehr]
 
Kartellamt prüft geplante VoD-Plattform von ARD und ZDF
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat gestern seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt. Themen der Medienrückschau sind unter anderem das duale Rundfunksystem und das Urheberrecht sowie Jugendmedien- und Datenschutz. Der VPRT kritisiert, ... [mehr]
 
Gericht regt gütliche Einigung an: »Halten Sie es für völlig ausgeschlossen, wenn man mal redet?«
Gestern fand im Verfahren um die Zulässigkeit der »Tagesschau«-App der ARD die erste mündliche Verhandlung statt. Danach darf sich noch keine der Parteien als Sieger fühlen. Acht Zeitungsverlage, darunter der Süddeutsche ... [mehr]
 
Nur bei Empfang der in § 6 RGebStV genannten Sozialleistungen - Gesetz bezweckt Entlastung der Rundfunkanstalten durch Vorverlagerung der Prüfung
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Studenten, die einen Studienkredit - kein BAföG - erhalten, keine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht beanspruchen können (Az. BVerwG 6 C 34.10, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
 
KEF prüft derzeit die Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio im Rahmen ihres 18. Berichts
Anlässlich der letzte Woche bekannt gewordenen Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio von 1,47 Milliarden mehr in 2013-2016 richtet die »Süddeutsche Zeitung« ihre Kritik auf die Kontrolle des öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
 
Grundsatzurteil des BVerwG zum Rundfunkrecht
Vergangenes Jahr hat das BVerwG die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs bestätigt und in seiner Begründung auf die Empfangsmöglichkeit der Geräte von Rundfunksendungen per Livestream im Internet abgestellt ... [mehr]
 
22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 24. Juni 2011 in Genf seine 22. Sitzung. Nach Berichten der WIPO hat sich das oberste Copyright-Gremium der Organisation nach elfjährigen Verhandlungen auf Regelungen ... [mehr]
 
»Gebührenfinanzierte presseähnliche Angebote sind wettbewerbswidrig«
Die Tagesschau-App steht, seit sie vom Rundfunkrat des im Drei-Stufen-Test zuständigen NDR ohne Einschränkungen genehmigt wurde (vgl. Meldung vom 25. August 2010), in der Kritik. Die Zeitungsverleger monierten, dass das »junge Geschäft ... [mehr]
 
Eventuelle Nichtigkeitserklärung des BVerfG hätte mangels Rückwirkung keine Auswirkung auf Zulassung des Kandidaten
Das VG hat den Eilantrag eines Bewerbers für die ZDF-Intendantenwahl abgelehnt. Der Eigenbewerber war nicht zugelassen worden, weil er entgegen der Verfahrensbestimmungen des Gremiums keine Unterstützung für seine Kandidatur bei den Fernsehratsmitgliedern ... [mehr]
 

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