Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
30.01.2012; 16:04 Uhr
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich Einigungsentwurf liegt vor
Im Streit um die »Tagesschau-App« und weitere Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender steht laut Medienberichten eine Einigung in Form einer gemeinsamen Erklärung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger ... [mehr]
22.12.2011; 15:52 Uhr
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren Härtefallklausel ermöglicht teilweise Befreiung von der Gebührenpflicht
Das BVerfG hat in seinen heute veröffentlichten Beschlüssen vom 9. und 30. November 2011 entschieden, dass Empfänger von Sozialleistungen bzw. niedriger Einkünfte bei der Befreiung von Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt ... [mehr]
08.12.2011; 11:54 Uhr
DLM-Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks: Privater Rundfunk steht wieder auf sicherem Fundament VPRT: »Die Schere zwischen den Einnahmen des privaten und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffnet sich weiter«
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat vergangenen Montag ihre Studie »Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2010/2011« veröffentlicht, in der es hauptsächlich um den Vergleich des privaten und des ... [mehr]
05.12.2011; 20:25 Uhr
WIPO arbeitet an Ausnahmen und Beschränkungen für Büchereien und Archive - Weitere Beratungen zur »Broadcasting Treaty« 22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 2. Dezember 2011 in Genf seine 23. Sitzung. Letzte Woche erörterten die Delegierten Vorschläge zu Ausnahmen und Beschränkungen in für Bibliotheken ... [mehr]
30.11.2011; 12:51 Uhr
VPRT-Jahresbericht: Klare Systemtrennung im dualen Rundfunksystem und umfassender Rechtsschutz für Kreativwirtschaft Kartellamt prüft geplante VoD-Plattform von ARD und ZDF
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat gestern seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt. Themen der Medienrückschau sind unter anderem das duale Rundfunksystem und das Urheberrecht sowie Jugendmedien- und Datenschutz. Der VPRT kritisiert, ... [mehr]
Gericht regt gütliche Einigung an: »Halten Sie es für völlig ausgeschlossen, wenn man mal redet?«
Gestern fand im Verfahren um die Zulässigkeit der »Tagesschau«-App der ARD die erste mündliche Verhandlung statt. Danach darf sich noch keine der Parteien als Sieger fühlen. Acht Zeitungsverlage, darunter der Süddeutsche ... [mehr]
Nur bei Empfang der in § 6 RGebStV genannten Sozialleistungen - Gesetz bezweckt Entlastung der Rundfunkanstalten durch Vorverlagerung der Prüfung
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Studenten, die einen Studienkredit - kein BAföG - erhalten, keine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht beanspruchen können (Az. BVerwG 6 C 34.10, Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
KEF prüft derzeit die Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio im Rahmen ihres 18. Berichts
Anlässlich der letzte Woche bekannt gewordenen Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio von 1,47 Milliarden mehr in 2013-2016 richtet die »Süddeutsche Zeitung« ihre Kritik auf die Kontrolle des öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
18.08.2011; 10:57 Uhr
Keine Rundfunkgebühr für nicht ausschließlich privat genutzten PC als Zweitgerät Grundsatzurteil des BVerwG zum Rundfunkrecht
Vergangenes Jahr hat das BVerwG die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs bestätigt und in seiner Begründung auf die Empfangsmöglichkeit der Geräte von Rundfunksendungen per Livestream im Internet abgestellt ... [mehr]
22. Sitzung des Standing Committee on Copyright and Related Rights bei der WIPO
Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 24. Juni 2011 in Genf seine 22. Sitzung. Nach Berichten der WIPO hat sich das oberste Copyright-Gremium der Organisation nach elfjährigen Verhandlungen auf Regelungen ... [mehr]
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