Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
KEF prüft derzeit die Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio im Rahmen ihres 18. Berichts
Anlässlich der letzte Woche bekannt gewordenen Gebührenanmeldung von ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio von 1,47 Milliarden mehr in 2013-2016 richtet die »Süddeutsche Zeitung« ihre Kritik auf die Kontrolle des öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Bisherige Selbstverpflichtung der Medien reiche aus
Der Deutsche Journalisten-Verband e.V. (DJV) hat sich gegen eine Beschränkung der Berichterstattung in Missbrauchsfällen ausgesprochen. Nach dem gestrigen Freispruch von Jörg Kachelmann hatten Politiker aus CDU/CSU mit Blick auf die Opfer ... [mehr]
31.05.2011; 11:15 Uhr
Kabelweitersendungsrechte: LG Leipzig erlässt einstweilige Verfügung gegen sächsischen Kabelbetreiber VG Media lizenziert außerdem EPG-Material an Deutsche Post
Die VG Media hat vor dem LG Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen einen Kabelnetzbetreiber erwirkt, der sich geweigert hatte, für die Kabelweitersendungsrechte nach § 20 b UrhG zu zahlen (Az. 05 O 1204/11). Das Unternehmen darf nun ... [mehr]
17.05.2011; 12:06 Uhr
Kirchhof gibt Abschaffung der Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bedenken Gefahr der Abhängigkeit: »Wer zahlt, schafft an«
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hat im Zusammenhang mit der vom ihm konzipierten Haushaltsabgabe die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wegen der Gefahr der Abhängigkeit kritisiert. Eine Distanz zur Wirtschaft und ... [mehr]
Klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen vom alten zum neuen Recht gefordert
Der Verband privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt die Verlängerung der UKW-Sendelizenzen im neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) im Grundsatz, wünscht sich aber eine »klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen ... [mehr]
Verstöße gegen AVMD-Richtlinie, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Informations-, Meinungsfreiheit und Grundfreiheiten
Ungarn will sich nach Berichten von »euractiv.de« auf seine Ratspräsidentschaft konzentrieren und daher den Änderungsvorschlägen der EU-Kommission zum Mediengesetz nachkommen. Die EU-Kommission hat die Überprüfung ... [mehr]
10.01.2011; 16:18 Uhr
Protestbrief von 70 Bürgerrechtlern an Ungarn wegen Abbaus des Rechtsstaats durch neues Mediengesetz Ungarischer Premier und Außenminister gestehen Mängel ein und stellen Änderungen in Aussicht
70 europäische Bürgerrechtler haben sich mit einem Protestbrief an die ungarische Regierung gewendet und einen Abbau der Demokratie durch das neue Mediengesetz beklagt. Über die bereits spürbaren und zukünftig zu befürchtenden ... [mehr]
Nicht alle Faktoren im Rahmen der Angemessenheitsprüfung berücksichtigt
Das BVerfG hat am 15. Dezember 2010 der Verfassungsbeschwerde eines lokalen Rundfunksenders gegen die Durchsuchung seiner Redaktionsräume stattgegeben (Beschlüsse 1 BvR 1739/04 und 1 BvR 2020/04, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der Lokalsender ... [mehr]
Gericht nimmt wegen widersprüchlichen Verhaltens Billigkeitserwägungen im Rahmen der Schadensberechnung vor
Ein belgisches Gericht hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Verletzung einer nicht-kommerziellen Creative Commons (CC)-Lizenz Schadensersatzansprüche auslösen kann. Dies berichtet das Institut für Rechtsfragen der Freien ... [mehr]
28.09.2010; 15:23 Uhr
EuGH bestätigt uneingeschränkte Vergütungspflicht von Hotels für Wiedergabe von TV- und Radioprogrammen Bereitstellen von Geräten und Verbindung zur Zentralantenne des Hotels reicht aus
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass Hotelbetreiber für das Angebot von TV- und Radioprogrammen uneingeschränkt vergütungspflichtig sind (Az. C-136/09, Veröffentlichung in ZUM folgt). Schon das Bereitstellen ... [mehr]
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