Institut für Urheber- und Medienrecht

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LG München I: Keine Werkqualität von Artikel, der im Wesentlichen einen vorveröffentlichten Artikel eines anderen zusammenfasst
Die beim Erstellen eines Presseartikels verknappte Darstellung bereits weitgehend vorausgewählter und vorstrukturierter Informationen auch in Zusammenhang mit wenigen herausgehobenen Einzelformulierungen begründet keinen Urheberrechtsschutz ... [mehr]
 
Neue Herausforderungen auf europäischer wie auf regionaler Ebene
Europäische Verleger sehen im globalen digitalen Zeitalter Gefahren für die Pressefreiheit, weswegen sie Rechtssicherheit und Respektierung des geistigen Eigentums der Verlagsbranche auf EU-Ebene verlangen. Nach einer Meldung von »EUbusiness« ... [mehr]
 
LG Hamburg untersagt Behauptung der Chartmanipulation durch weitere Produzenten
Die Media Control erwirkte am 2.6.2005 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Produzenten David Brandes, die diesem die Behauptung, auch andere Produzenten hätten in größerem Stil die Charts manipuliert, ... [mehr]
 
Zeitung muss Gegendarstellung drucken
Die »Bild-Zeitung« muss eine Gegendarstellung der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth zu den Vorwürfen einer »Amigo-Affäre« hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen an ihren ehemaligen Lebensgefährten Volker ... [mehr]
 
Schadensersatzklagen wegen vermeintlich erfundener Berichte
Das Schwedische Königshaus wird wegen vermeintlich falscher Berichterstattungen über das Privatleben der Prinzessinnen Victoria und Madeleine Schadenseratzklagen »in erheblicher Höhe« gegen deutsche Zeitschriftenverlage einreichen. ... [mehr]
 
Journalisten sehen allerdings noch Nachbesserungsbedarf bei den Ausnahmeregelungen
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) verspricht sich von dem am Freitag in erster Lesung im Bundestag debattierten Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz der rot-grünen Regierungsfraktionen bessere Recherchemöglichkeiten. Laut eigener Pressemitteilung ... [mehr]
 
Hoffmann-Riem: Anrufung der Großen Kammer hätte Entscheidung versteinert
Die Entscheidung der Bundesregierung, keine Rechtsmittel gegen das die Berichterstattung über Prominente einschränkende Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 24.6.2004 (ZUM 2004, 651) einzulegen, war richtig. ... [mehr]
 
Einigung zwischen Koalition und Bundesregierung auf Eckpunkte verspricht »Transparenz im staatlichen Bereich«
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) begrüßt den neuen Anlauf zum Erlass eines Informationsfreiheitsgesetzes. Laut eigener Pressemitteilung vom 31.8.2004 verspricht sich der Verband von dem neuen Gesetz, auf dessen Eckpunkte sich Koalition ... [mehr]
 
Parteiengesetz soll Beteiligung an meinungsbildenden Presseunternehmen verbieten
Die FDP-Fraktion hat einen Entwurf zur Änderung des »Parteiengesetzes« (BT-Drs. 15/3097) in den Bundestag eingebracht, der die Betätigung von Parteien auf dem Mediensektor regulieren soll. Die Beteiligung von Parteien an Rundfunkunternehmen ... [mehr]
 
Regisseur Luc Besson: Bei Darstellung wurden wesentliche Elemente aus seinem Film übernommen
Trotz seines erstinstanzlichen Erfolgs vor einem Pariser Gericht kann sich der französische Regisseur Luc Besson nicht über eine Einstellung der von ihm angegriffenen Werbekampagne freuen. Besson hatte den Mobilfunkanbieter SFR und dessen Werbeagentur ... [mehr]
 

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