Institut für Urheber- und Medienrecht

Nachdem der »iTunes Music Store« in Japan erfolgreich gestartet ist, möchte die japanische Musikindustrie durch eine Abgabe auf portable Speicher und Abspielgeräte an dem Erfolg teilhaben. Einem Bericht der »New York Times« zufolge fordert sie die Regierung zu einer Abgabe auf portable Musicplayer. Diese soll zwei bis fünf Prozent des Verkaufspreises betragen und an die Plattenfirmen und Künstler ausgezahlt werden. Betroffen von der Abgabe wären portable Player mit Festplatte oder Flash-Speicher.

In Kanada hatte das oberste Bundesgericht im Juli 2005 die Abgabe auf portable Musicplayer für unzulässig erklärt. Nach der Entscheidung fehlt es für die Einführung derartiger Abgaben an einer Rechtsgrundlage in den Copyright-Gesetzen. Diese sähen nur Abgaben für unbespielte Medien wie CDs und Kassetten vor.

Dokumente:

• Bericht der New York Times