Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
24.08.2009; 18:36 Uhr
Oberlandesgericht Düsseldorf untersagt Vertrieb von Nachbildungen des Freischwingers von Mart Stam Das 1926 entworfene Modell ist weiterhin urheberrechtlich geschützt
Einem italienischen Unternehmen, das auf der Möbelmesse IMM 2007 einen Stuhl ausgestellt hatte, der dem im Jahre 1926 von Mart Stam geschaffenen Freischwinger in wesentlichen Elementen ähnelte, ist der Vertrieb und die Bewerbung des Modells ... [mehr]
EuGH: Keine Verletzung durch bloße Gebrauchsüberlassung oder öffentliches Zeigen ohne Benutzungsmöglichkeit
Eine Verbreitung an die Öffentlichkeit »in sonstiger Weise« des Originals des Werks oder von Werkstücken gem. der Informationsgesellschaft-Richtlinie liegt nur bei einer Übertragung des Eigentums vor; nicht ausreichend ist die ... [mehr]
Verwirklichung der eigenständigen Verbreitungshandlung, wenn im Inland zum Erwerb im Ausland aufgefordert wird
Das Verbreitungsrecht des Urhebers von Werken der angewandten Kunst wird auch dann verletzt, wenn Vervielfältigungsstücke dieses Werks im Inland angeboten werden, wo es urheberrechtlich geschützt sei, nicht aber im Ausland, wo auch die ... [mehr]
17.11.2006; 11:19 Uhr
Vorlage an den EuGH zur Klärung der Richtlinienkonformität des Verbreitungsrechts BGH setzt Verfahren aus und fragt nach Reichweite der Verbreitung »in sonstiger Weise« im Sinne der Info-Richtlinie
Im Wege der Vorabentscheidung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) will der Bundesgerichtshof Auskunft erhalten über die richtlinienkonforme Anwendbarkeit des deutschen urheberrechtlichen Verbreitungsrecht in Fällen, in denen der Gebrauch ... [mehr]
»Kein profaner Alltagsgegenstand«
Der bekannte Stahlrohrhocker des Bauhaus-Architekten Marcel Breuer genießt als Werk der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz. Das entschied am 30.4.2002 das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG). Bei dem Sitzmöbel handele es sich nicht nur ... [mehr]
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