Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
EuGH: Keine Verletzung durch bloße Gebrauchsüberlassung oder öffentliches Zeigen ohne Benutzungsmöglichkeit
Eine Verbreitung an die Öffentlichkeit »in sonstiger Weise« des Originals des Werks oder von Werkstücken gem. der Informationsgesellschaft-Richtlinie liegt nur bei einer Übertragung des Eigentums vor; nicht ausreichend ist die ... [mehr]
Verwirklichung der eigenständigen Verbreitungshandlung, wenn im Inland zum Erwerb im Ausland aufgefordert wird
Das Verbreitungsrecht des Urhebers von Werken der angewandten Kunst wird auch dann verletzt, wenn Vervielfältigungsstücke dieses Werks im Inland angeboten werden, wo es urheberrechtlich geschützt sei, nicht aber im Ausland, wo auch die ... [mehr]
17.11.2006; 11:19 Uhr
Vorlage an den EuGH zur Klärung der Richtlinienkonformität des Verbreitungsrechts BGH setzt Verfahren aus und fragt nach Reichweite der Verbreitung »in sonstiger Weise« im Sinne der Info-Richtlinie
Im Wege der Vorabentscheidung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) will der Bundesgerichtshof Auskunft erhalten über die richtlinienkonforme Anwendbarkeit des deutschen urheberrechtlichen Verbreitungsrecht in Fällen, in denen der Gebrauch ... [mehr]
»Kein profaner Alltagsgegenstand«
Der bekannte Stahlrohrhocker des Bauhaus-Architekten Marcel Breuer genießt als Werk der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz. Das entschied am 30.4.2002 das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG). Bei dem Sitzmöbel handele es sich nicht nur ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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