Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
Große Mehrheit für das rückwirkend zum Jahresanfang geltende Filmförderungsgesetz
Die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG), deren Abschluss vor der Sommerpause geplant ist (vgl. Meldung vom 27. Januar 2010), ist am 11. Juni 2010 mit großer Mehrheit vom Bundestag verabschiedet worden. Im neuen FFG ist eine gesetzliche ... [mehr]
Neues FFG vor Sommerpause 2010 geplant
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues Filmförderungsgesetz beschlossen. In der Novelle ist eine Abgabe für Fernsehveranstalter und Vermarkter von Pay-TV Programmen vorgesehen, die sich an der Höhe der Abgabe für Kinobetreiber ... [mehr]
Abgabenpflichtige Zuschläge auch für die Gebrauchsüberlassung der 3D-Brillen?
Die Interessengemeinschaft der deutschen Kinobetreiber, der HDF KINO e.V., meldet Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kinobetreibern und der Filmförderungsanstalt (FFA) über den Berechnung der Filmabgabe bei 3D-Filmen und die Auslegung des ... [mehr]
30.07.2009; 13:59 Uhr
VG Berlin: Kinobetreiber bleiben vorerst zur Zahlung der Filmförderabgabe verpflichtet Prüfung der Zulässigkeit durch das Bundesverfassungsgericht entbindet nicht von Zahlungspflicht
Das Verwaltungsgericht Berlin hat den Eilantrag eines Kinobetreibers, die Pflicht zur Entrichtung der Filmabgabe nach § 66 des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorerst auszusetzen, abgelehnt (Az.: VG 22 L 147.09; Veröffentlichung in ZUM oder ... [mehr]
Durch Beteiligungen sollen TV-Erstausstrahlungen des Senders gesichert werden
Das ZDF will sich künftig stärker an Kinoproduktionen beteiligen. Das gab der neue Hauptredaktionsleiter Fernsehspiel, Reinhold Elschot, anlässlich des Münchener Filmfestes bekannt. Insgesamt wolle man jährlich in sechs bis sieben ... [mehr]
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Veröffentlichung und sonstige Verwertung abgelehnt
Kurz vor dem geplanten Kinostart des Films »Rohtenburg«, der dem Leben und der Tat des als »Kannibalen von Rotenburg« bekannt gewordenen Armin Meiwes nachempfunden ist, hat das Bundesverfassungsgericht den Erlass einer einstweiligen ... [mehr]
Kunst- und Filmfreiheit sowie das Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegen das Persönlichkeitsrecht des Täters
Der Film über den Mord des als »Kannibale von Rotenburg« bekannt gewordenen Armin Meiwes darf nun doch vorgeführt und verwertet werden. Nachdem Meiwes in erster und zweiter Instanz erfolgreich gegen die Auswertung des Films vorgegangen ... [mehr]
11.05.2009; 19:32 Uhr
Kameramann des Films »Das Boot« hat Anspruch auf Auskunft über den Umfang der Verwertung Landgericht München I verpflichtet Produktionsfirma, Rundfunkveranstalter und Videoverwerter zur Auskunft
Jost Vacano, Chefkameramann des Films »Das Boot«, war mit seiner Klage vor dem Landgericht München I erfolgreich (Urteil vom 7. Mai 2009, Az.: 7 O 17694/08; Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Zur Geltendmachung einer zusätzlichen ... [mehr]
Bavaria und Buchheim-Stiftung einigen sich auf Vergütungszahlung
Der Prozess um die Nutzung des Schiffsmodells aus dem Film »Das Boot« ist durch einen Vergleich zwischen den Parteien beendet worden, wie das Landgericht München I, dessen Urteil ursprünglich am 26. März verkündet werden ... [mehr]
27.02.2009; 15:12 Uhr
Erste Reaktionen auf Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Filmabgabe Finanzierung der Bundesfilmförderung nicht gefährdet
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Filmabgabe für Filmtheater und Filmwirtschaft gemäß §§ 66, 66a des Filmfördergesetzes (FFG) wertet die Filmförderungsanstalt (FFA) als Klarstellung, ... [mehr]
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