Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Marktbeherrschende Stellung von Telekom im DSL-Geschäft wird berücksichtigt
Die Kabel Deutschland GmbH (KDG) darf die sieben Tochtergesellschaften der Orion Cable GmbH erwerben. Dies entschied das Bundeskartellamt (BKartA) am 3.4.2008. Die erworbenen Unternehmen betreiben überwiegend Breitbandkabelnetze der Netzebene 4 in ... [mehr]
17.12.2007; 10:19 Uhr
Belgische Must-carry-Regelung kann durch kulturpolitische Erwägungen gerechtfertigt sein EuGH: Einschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs muss aber nach transparenten und objektiven Kriterien erfolgen
Die Erteilung des nach belgischen Vorschriften vergebenen »Must-carry-Status'« an Rundfunkveranstalter kann durch die Kulturpolitik des Mitgliedstaates gerechtfertigt sein, wenn damit der pluralistische Charakter des Fernsehprogrammangebots ... [mehr]
15.06.2007; 12:10 Uhr
EuGH soll über Zulässigkeit der kompletten Kanalbelegung durch NLM entscheiden VG Hannover fragt nach Vereinbarkeit von Landesmediengesetz mit EU-Universaldienstrichtlinie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll die Frage entscheiden, ob die einer Kabelbelegungsentscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vom Jahre 2005 zugrunde liegende gesetzliche Regelung, die letztlich zur Vollbelegung des ... [mehr]
ANGA fordert Anpassung des Medienrechts zur Wahrung des Zugangs zu Inhalten
In Anbetracht der Verschlüsselungspläne des Satellitenbetreibers ASTRA für digitale Fernsehprogramme sieht sich der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) benachteiligt gegenüber dem terrestrischen Digitalempfang (DVB-T). ... [mehr]
11.03.2004; 19:08 Uhr
Private Rundfunkveranstalter fordern Gleichbehandlung mit öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstaltern bei der digitalen Übertragung Auch Programme der Privatsender sollen ohne Smartcard empfangen werden können
Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) fordert, dass nicht nur die Programme der öffentlich-rechtlichen Anstalten bei der digitalen Übertragung in Kabelnetzen ohne Smartcard empfangen werden können. Im digitalen Übertragungszeitalter ... [mehr]
Kabelnetzbetreiber kann für Nutzung seines Netzes Zustimmung verweigern oder Entgelt verlangen
Wer für die Vermarktung seiner TV- oder Internetangebote fremde Kabelnetze nutzt, muss die Zustimmung des Netzbetreibers einholen, der dafür auch ein Entgelt verlangen kann. Dies entschied der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) durch ... [mehr]
Vollständig Digitalisierung brächte "über Nacht 300 bis 440 freie Programmplätze"
Der mit 10,3 Millionen Kunden größte deutsche Kabelnetzbetreiber, die Kabel Deutschland GmbH (Kabel Deutschland), drängt auf ein rasches Ende der Einspeisung analoger Fernsehprogramme und eine vollständige Digitalisierung der Kabelnetze. ... [mehr]
Kündigung für jeden vierten Mitarbeiter - "Keine Auswirkungen für Kunden"
Nach dem Verkauf der regionalen Kabelnetz der Deutschen Telekom (Telekom) beginnt bei den neuen privaten Kabelnetzbetreibern der erwartete Arbeitsplatzabbau. Der Kölner Netzbetreiber ish kündigte am 14.3.2003 die Kündigung von 350 seiner ... [mehr]
Ausbau der Kabelnetze nur bei klaren Rahmenbedingungen
Die deutschen Kabelnetzbetreiber der Netzebene 3 hoffen auf klare gesetzliche Rahmenbedingungen und eine weitere Deregulierung im Medien- und Wettbewerbsrecht. Beides sei für einen erfolgreichen Ausbau der Kabelnetze erforderlich, erklärte am ... [mehr]
Bis 2005 soll die Hälfte aller Internetanschlüsse breitbandig sein
Die Europäische Kommission (Kommission) drängt auf einen raschen Ausbau der europäischen Mobilfunk- und Kabelnetze. Das für die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied Erki Liikanen forderte die EU-Mitgliedsstaaten ... [mehr]
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