Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Telekom-Konkurrenten fürchten Wettbewerbsnachteile
Wie »faz.net« in einem Bericht vom 10.1.2006 meldet, hat sich die Bundesregierung in einem an die EU-Kommission gesandten Diskussionspapier dafür ausgesprochen, die Regulierung der Telekommunikationsmärkte auf ein notwendiges Maß ... [mehr]
05.12.2005; 12:16 Uhr
Teilnehmerentgelt zur Förderung privaten Rundfunks in Bayern verfassungswidrig BVerfG lässt aber Erhebung bis zum 31.12.2008 zu
Das nach dem Bayerischen Mediengesetz (BayMG) so genannte Teilnehmerentgelt, das von Kabelanschlussinhabern erhoben und zur Finanzierung von Programmen privater Rundfunkanbieter bestimmt ist, ist mit der allgemeinen Handlungsfreiheit nicht vereinbar und ... [mehr]
Kommission will Klage gegen Frankreich erheben
Die EU-Kommission will gerichtlich gegen die französische Regierung vorgehen, da entgegen entsprechenden Richtlinien der EU belastende Auflagen für Telekommunikationsdienste über Kabelnetze aufrecht erhalten worden sind, die nur Kabelnetzbetreiber ... [mehr]
Öffentlich-Rechtliche bleiben digital über Kabel frei zugänglich
Nachdem die Öffentlich-Rechtlichen am 31.3.2004 ihren Streit um die technischen Rahmenbedingungen der künftigen Kabelweitersendung der Digitalbouquets »ARD Digital« und »ZDF Vision« mit der Kabel Deutschland GmbH (Kabel ... [mehr]
Wegen drohender Verlegung ihrer Plätze auf dem digitalen Zugangsmenü der Kabelanbieter
Nachdem die Öffentlich Rechtlichen zunächst ihre Verträge mit der Kabel Deutschland GmbH (Kabel Deutschland) gekündigt hatten, haben ARD und ZDF nun auch den Kabelanbietern Ish, Iesx und Kabel BW gekündigt. Damit wenden sich die ... [mehr]
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