Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Fehlender Tarifabschluss mit Kabelbetreibern und rückläufige Erträge bei Tonträgern sind Hauptgründe
Für das Geschäftsjahr 2007 hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 2,83 Prozent zu verzeichnen. Wie die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Marktbeherrschende Stellung von Telekom im DSL-Geschäft wird berücksichtigt
Die Kabel Deutschland GmbH (KDG) darf die sieben Tochtergesellschaften der Orion Cable GmbH erwerben. Dies entschied das Bundeskartellamt (BKartA) am 3.4.2008. Die erworbenen Unternehmen betreiben überwiegend Breitbandkabelnetze der Netzebene 4 in ... [mehr]
17.12.2007; 10:19 Uhr
Belgische Must-carry-Regelung kann durch kulturpolitische Erwägungen gerechtfertigt sein EuGH: Einschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs muss aber nach transparenten und objektiven Kriterien erfolgen
Die Erteilung des nach belgischen Vorschriften vergebenen »Must-carry-Status'« an Rundfunkveranstalter kann durch die Kulturpolitik des Mitgliedstaates gerechtfertigt sein, wenn damit der pluralistische Charakter des Fernsehprogrammangebots ... [mehr]
Kabelnetzbetreiber wollen sich gegen Erhöhung urheberrechtlicher Vergütungstarife wehren
Eine Diskriminierung der kleinen und mittelgroßen Kabelnetzbetreiber befürchtet der Verband der Deutschen Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA). Grund hierfür seien die nach Angaben des Verbandes erhöhten urheberrechtlichen Vergütungstarife ... [mehr]
15.06.2007; 12:10 Uhr
EuGH soll über Zulässigkeit der kompletten Kanalbelegung durch NLM entscheiden VG Hannover fragt nach Vereinbarkeit von Landesmediengesetz mit EU-Universaldienstrichtlinie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll die Frage entscheiden, ob die einer Kabelbelegungsentscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vom Jahre 2005 zugrunde liegende gesetzliche Regelung, die letztlich zur Vollbelegung des ... [mehr]
»Must-carry«-Vorschriften sollen technologieneutral für alle Netze gelten
Eine grundlegende Neuausrichtung der Kabelregulierung mahnt der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) an. Angesichts der Digitalisierung stünden laut ANGA die Kabelnetzbetreiber in einer wachsenden Wettbewerbssituation mit anderen Übertragungswegen ... [mehr]
Zweiter Teil der Bundestags-Anhörung offenbart kontroverse Ansichten der Experten zu § 20 b Abs. 2 UrhG
Im Rahmen des zweiten Teils der Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zur Urheberrechtsreform (»Zweiter Korb«) am 8.11.2006 ging es um das Recht der Kabelweitersendung. Auch hier prallten die verschiedenen Ansichten ... [mehr]
ANGA fordert Anpassung des Medienrechts zur Wahrung des Zugangs zu Inhalten
In Anbetracht der Verschlüsselungspläne des Satellitenbetreibers ASTRA für digitale Fernsehprogramme sieht sich der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) benachteiligt gegenüber dem terrestrischen Digitalempfang (DVB-T). ... [mehr]
»Neuer« Rundfunk stellt Regulierung vor Herausforderungen
Vor dem Hintergrund neuer Übertragungswege von Rundfunk und dem damit verbundenen Auftreten neuer Wettbewerber hält Norbert Schneider, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), eine Modernisierung des deutschen Medienrechts für ... [mehr]
VG Hannover: Bewertungssystem der Landesmedienanstalt nicht zu beanstanden
Der Quiz-Fernsehsender 9Live wird nicht über das niedersächsischen Kabelnetz weiterverbreitet. Dies entschied das Verwaltungsgericht Hannover (VG) einer eigenen Pressemitteilung vom 17.1.2006 zufolge am 10.1. 2006 (Az.: 6 B 6924/05 Veröffentlichung ... [mehr]
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