Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
02.05.2012; 12:24 Uhr
LG Berlin entscheidet zur Störerhaftung von Hostprovidern für rechtsverletzende Äußerungen Dritter Google haftet für anonymen »Erfahrungsbericht« auf »Google Maps«
Das LG Berlin hatte sich in der Entscheidung vom 5. April 2012 (Az.: 27 O 455/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) mit der Haftung eines Hostproviders im Zusammenhang mit rechtsverletzenden Äußerungen Dritter zu befassen. Die ... [mehr]
02.05.2012; 09:47 Uhr
»Tagesschau«-App: Kein Kompromiss über Online-Angebote der Öffentlich-Rechtlichen Zeitungsverlage führen Klage fort - ARD und ZDF weiterhin gesprächsbereit
In dem Streit über die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender ist eine außergerichtliche Einigung zwischen ARD, ZDF und den Zeitungsverlagen gescheitert. In einer Pressemitteilung am Montag kündigte BDZV-Präsident ... [mehr]
02.05.2012; 08:50 Uhr
Urheberrechtsdebatte: Merkel für »Schulterschluss« zwischen Kreativen und Politik »Alle Seiten müssen sich ein Stück bewegen«
Beim traditionellen Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag in Berlin sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Medienberichten zufolge im Streit um das Urheberrecht für einen »temporären Schulterschluss« ... [mehr]
CSU will notfalls ohne Leutheusser-Schnarrenberger handeln
Heute endet das von der EU-Kommission gesetzte Ultimatum zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) in nationales Recht. Obwohl Deutschland damit ab dem heutigen Tag eine Klage der EU-Kommission droht, werde die Bundesregierung ... [mehr]
VPRT sieht aus medienrechtlicher Sicht »erheblichen Klärungsbedarf«
Wie Anfang des Monats angekündigt, haben nun 17 Unternehmen der Medien- und Produktionsbranche, darunter auch die Produktionstöchter von ARD und ZDF, eine Video-on-Demand-Plattform à la »Hulu« mit Sitz in Berlin gegründet ... [mehr]
23.04.2012; 14:46 Uhr
Höchstes australisches Gericht: Keine Providerhaftung im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen Hollywood-Studios unterliegen endgültig im Rechtsstreit gegen iiNet
Internet Service Provider (ISPs) können nicht dazu verpflichtet werden, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. So entschied - wie bereits die Vorinstanzen (vgl. Meldung vom 4. Februar 2010) ... [mehr]
Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen
Nach dem Urteil des LG Hamburg vom vergangenen Freitag (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube (vgl. Meldungen vom 17. Februar 2012, 30. August 2010 und 10. Mai 2010) sehen sich beide ... [mehr]
OLG Düsseldorf teilt die Auffassung des Kartellamts
Im Streit um die geplante gemeinsame Online-Videoplattform der Sendergruppen ProSiebenSat.1 und RT vom schloss sich das OLG Düsseldorf in der mündlichen Verhandlung am Mittwoch (vgl. Meldung vom 17. April 2012) der Meinung des ... [mehr]
18.04.2012; 15:49 Uhr
OLG München entscheidet zur internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverstößen im Internet Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 5 Nr. 3 EuGVVO
Das OLG München hatte sich in seinem Urteil vom 2. Februar 2012 (Az.: 29 U 3538/11 »Sparen & Vorsorgen«, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) mit der Frage der internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverstößen ... [mehr]
US-Regierung stellt sich gegen den Gesetzesentwurf
Ein neuer US-Gesetzesentwurf für den Informationsaustausch bei der Bekämpfung von »Cyberbedrohungen« stößt nicht nur bei Bürgerrechtlern auf heftige Kritik. Jetzt warnt auch die US-Regierung vor möglichen ... [mehr]
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